Geistiges und künstlerisches Werkrecht

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GESETZ DER KUNST UND KUNSTARBEITEN (1)

Gesetzesnummer: 5846

Akzeptiert: 5 / 12 / 1951

Veröffentlicht am R. Datum: Datum: 13 / 12 / 1951 Ausgabe: 7981

Übersetzt in: Stil: 3 Volume: 33 Seite: 49

Für die Bestimmungen dieses Gesetzes siehe:

Bei der bedingten Auslegung der anwendbaren Gesetze bestimmter Gesetze “,

Skin: 1 Seite: 365

Für die Satzung dieses Gesetzes gilt die Satzung der Verordnung

Beziehen Sie sich auf den numerischen Index gemäß.

KAPITEL EINS

Ideen und Kunstwerke

Ziel (2)

Gegenstand 1 - (geändert: 21 / 2 / 2001 -4630 / 1-MD)

Der Zweck dieses Gesetzes besteht darin, die moralischen und finanziellen Rechte der Produzenten und der Radio- und Fernsehorganisationen zu bestimmen und aufrechtzuerhalten, die die anfängliche Bestimmung der Stimmen vornehmen, und die Darsteller der Darsteller und Darsteller, die die Werke und Werke, aus denen die Ideen und Kunstwerke bestehen, ausführen oder interpretieren. die Bedingungen für die Verwendung von Produkten zu regeln, Sanktionen für den Fall festzulegen, dass gegen die vorgeschriebenen Grundsätze und Verfahren verstoßen wird.

Anwendungsbereich

Artikel 1 / A - (Anhang: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 2 md.)

Dieses Gesetz, die Autoren der Werke, aus denen sich die Ideen und Kunstwerke zusammensetzen, und die ausübenden oder auslegenden Künstler, die Tonträgerhersteller, die zunächst die Stimmen und die moralischen und finanziellen Rechte der Produzenten sowie der Radio- und Fernsehorganisationen festlegten. und Verfahren, Sanktionen und Sanktionen sowie die Pflichten, Befugnisse und Zuständigkeiten des Kulturministeriums.

Begriffsbestimmungen

Artikel 1 / B - (Anhang: 21 / 2 / 2001 -4630 / 2 md.)

Begriffsbestimmungen, die in diesem Gesetz erwähnt werden;

  1. a) Kunst: Alle Arten von Ideen und Kunstprodukten, die die Eigenschaften des Eigentümers aufweisen und als Wissenschaft und Literatur, Musik, bildende Kunst oder Kino gelten.

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(1) In diesem Gesetz; Die Begriffe "seit Culture and Tourism X" basieren auf 21 / 2 / 2001 und 4630-nummerierten 6. Es wurde in „Kultur von Südtirol“ geändert.

(2) Dieser Artikel wurde wie im Text beschrieben durch 21 / 2 / 2001 und 4630 geändert.


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  1. Autor: Eseri Erstellt von (Eser)(1) Menschen,
  2. c) Kunstwerke: Die Idee und die Kulturpflanzen, die von einem anderen Werk in den Körper gebracht werden und die für das Funktionieren charakteristisch sind und die nicht unabhängig sind.
  3. d) Kompilierungsarbeit: Sofern die Rechte an der ursprünglichen Arbeit vorbehalten sind, ist die Arbeit der Inhalte, die sich aus Inhalt und Auswahl zusammensetzen, wie Enzyklopädien und Anthologien, ein Ergebnis der Kreativität,
  4. e) Erkennung: Aufzeichnung von Tönen oder Tondarstellungen oder Aufnahme von Ton und Bildern in einem Fahrzeug, so dass sie verstanden, wiedergegeben oder übertragen werden können,
  5. f) Phonogramm: Tonträger-physische Umgebung, in der Ton oder andere Töne oder Tondarstellungen in einer Aufführung erfasst werden, mit Ausnahme von Tondetekten in audiovisuellen Werken wie Kinoarbeiten.
  6. g) Computerprogramm: Ein Computersystem, das es einem Computersystem ermöglicht, eine bestimmte Operation oder Aufgabe auszuführen, und die Vorbereitungsarbeiten, um die Bildung und Entwicklung dieser Reihenfolge zu gewährleisten.
  7. h) Schnittstelle: Wechselwirkung zwischen den Hardware- und Softwarekomponenten des Computers und den Programmteilen, aus denen die Verbindung besteht,

i) Interoperabilität: Funktionale Interoperabilität und Interoperabilität von Computerprogrammteilen und Fähigkeit zum Austausch von Informationen,

  1. j) Verbundene Rechte: Die Rechte der Filmemacher, die die Rechteinhaber des Nachbarn zum ersten Mal festgelegt haben, sofern die geistigen und finanziellen Rechte des Autors dadurch nicht beeinträchtigt werden.
  2. k) Nachbarrechte: Sofern der Autor die moralischen und finanziellen Rechte des Autors nicht verletzt und dolmetscht, beschreibt, erklärt, erzählt, spielt und auf verschiedene Art und Weise führt, mit Erlaubnis des Autors, der die Werke zum ersten Mal identifiziert. die Rechte der Tonträgerhersteller und der Radio-TV-Organisationen,
  3. l) (Ek: 3/3/2004-5101/9 md.) Ministerium: Ministerium für Kultur und Tourismus,

Drückt aus.

  1. B) Arten von Ideen und Kunstwerken:

I - Wissenschafts- und Literaturarbeiten:

Artikel 2 - Wissenschaftliche und literarische Werke umfassen:

  1. (Geändert: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 1 md.) Arbeitet in jeglicher Weise durch Sprache und Schrift und Computerprogramme, die unter jeder Form ausgedrückt werden, und deren Vorbereitung in der nächsten Stufe, sofern das Programm dies bewirkt
  2. (Geändert: 1 / 11 / 1983 - 2936 / 1 md.) Alle Arten von Rakis, schriftliche Choreographien, Pandomimas und ähnliche Werke
  3. (Geändert: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 1 md.) Alle Arten von technischen und wissenschaftlichen Fotoarbeiten ohne Bett, alle Arten von Karten, Plänen, Projekten, Skizzen, Bildern, Geographie- und Topografiemodellen usw., alle Arten von architektonischen und städtebaulichen Entwürfen und Projekten, Architekturmodellen, Industrie-, Umwelt- und Bühnenbildern und Projekte.

(Fügen Sie hinzu: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 1 md.) Die Ideen und Prinzipien, die einem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, werden nicht als eine Arbeit betrachtet, einschließlich der Prinzipien und Prinzipien, die die Basis ihrer Schnittstelle bilden.

II - Werke des Musicals:

Artikel 3 - Musikalische Werke sind alles verbale und nonverbale Kompositionen.

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(1) In der Zwischenzeit wurde das Wort metn real N mit dem Artikel 3 von 3 / 2004 / 5101 datiert und 28 aus dem Text des Artikels entfernt.

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III - Feine Kunstwerke:

Gegenstand 4 - (geändert: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 2-MD)

Kunstwerke, die einen ästhetischen Wert haben;

  1. Öl- und Aquarellbilder; Alle Arten von Gemälden, Mustern, Pastellen, Stichen, schönen Schriften und Vergoldungen, Gravieren, Schnitzen, Intarsien oder ähnlichen Verfahren mit Mineralien, Steinen, Bäumen oder anderen Materialien, die gezeichnet oder entdeckt werden, Kalligraphie, Serigraphie,
  2. Skulpturen, Reliefs und Schnitzereien
  3. Architektonische Arbeiten,
  4. Kunsthandwerk und kleine Kunstwerke, Miniaturen und Ornamentkunstprodukte, Textilien, Modedesigns,
  5. Fotografische Arbeiten und Dias
  6. Grafische Arbeiten,
  7. Cartoon arbeitet,
  8. Sie sind alle Typen.

Die Verwendung von Skizzen, Gemälden, Modellen, Designs und ähnlichen Werken wie Industriemodellen und Gemälden beeinflusst die Adjektive des Denkens und der Kunstwerke nicht.

IV - Kinoarbeiten:

Gegenstand 5 - (geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 3-MD)

Kinowerke sind eine Serie von bewegten oder stillen, miteinander in Wechselbeziehung stehenden Bewegtbildern, die auf elektronische oder mechanische oder ähnliche Weise angezeigt werden können, unabhängig von dem zu erkennenden Material, wie z. B. Filmen oder Kinofilmen, jeglicher Art, wissenschaftlicher, lehrreicher oder technischer Natur oder der Erkennung täglicher Ereignisse.

Prozesse und Zusammenstellungen (1) (2)

Artikel 6 - Eine der anderen Arbeiten, die den Hauptteil dieser Arbeit ausnutzen, ist nicht in das Original unterteilt, und die folgenden sind die Hauptidee der Verarbeitung schriftlicher und künstlerischer Produkte:

  1. Übersetzungen;
  2. Romane, Geschichten, Gedichte und Theaterstücke, wie eines der Artefakte dieser Art von Übersetzung;
  3. Einführen von Musik, bildender Kunst, Wissenschaft und Literatur in Filme oder deren Eignung für Film-, Rundfunk- und Fernsehsendungen;
  4. Musikalisches Arrangement und Arrangement;
  5. Die Einführung von schönen Kunstwerken von einer Form zur anderen;
  6. Die Schaffung einer Arbeit des Eigentümers der Arbeit des Ganzen oder des gleichen Geschlechts;
  7. Auswahl- und Sammlungsarbeiten nach einem bestimmten Zweck und nach einem bestimmten Plan;
  8. Erstellung eines Werkes, das aufgrund wissenschaftlicher Forschung und Studien noch nicht für die Veröffentlichung geeignet ist (mit Ausnahme der wissenschaftlichen Forschung und Studien sind Transkription und Faxe davon ausgenommen);
  9. Erklären oder Kommentieren einer Arbeit, die einer anderen Person gehört.
  10. (Fügen Sie hinzu: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 3 md.) Anpassung, Bearbeitung oder Änderung von Computerprogrammen;
  11. (Fügen Sie hinzu: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 3 md.) Ein Werkzeug kann mit Daten und anderen Datenformen, die durch die Auswahl und Zusammenstellung von Daten und Materialien innerhalb eines bestimmten Plans und eines bestimmten Plans erzeugt werden, gelesen oder kompiliert werden (der hier bereitgestellte Schutz kann jedoch nicht erweitert werden, um die in der Datenbank enthaltenen Daten und Materialien zu schützen.) (2)

Die Werke, die durch die Bedingung entstanden sind, die Rechte des Inhabers der zurückgetretenen Arbeit nicht zu beschädigen und die Merkmale des Arbeitnehmers zu tragen, gelten als Werke im Sinne dieses Gesetzes. (2)

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(1) Dieser Artikel wurde geändert, da er von 21 / 2 / 2001 und 4630 verarbeitet wurde.

(2) 21 / 2 2001 datiert 4630 des ersten Artikels (4) des ersten Absatzes (11) "soll nach dem" Auftreten des "Auftretens" und "mit einem Fahrzeug oder der anderen Form gelesen werden" und dem zweiten Absatz desselben Artikels Inin wurde erstellt und vorausgesetzt, dass die Rechte des Inhabers der zurückgetretenen Arbeit nicht beeinträchtigt werden.


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Ç) Die verfremdeten und veröffentlichten Werke:

Artikel 7 - Eine Arbeit, die der Öffentlichkeit mit Zustimmung des Rechteinhabers präsentiert wird, gilt als verfremdet.

Wird eine Kopie des Werkes durch Vervielfältigung mit Zustimmung des Rechteinhabers angefertigt, gilt sie als veröffentlicht.

Artikel 5680 des Artikels 3 des Presserechts Nr. 2 ist vorbehalten.

ZWEITER TEIL

Autor

  1. A) Rezept:

Ich - allgemein:

Gegenstand 8 - (geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 5-MD)

Der Besitzer eines Werkes ist der Schöpfer davon.

Der Inhaber eines Renderings und einer Zusammenstellung ist derjenige, der mit ihm umgeht, sofern die Rechte des ursprünglichen Autors vorbehalten bleiben.

In Kinoarbeiten; Regisseur, Komponist, Komponist, Drehbuchautor und Dialogautor sowie die Arbeit des Eigentümers. Der Animator ist einer der Mitinhaber der Arbeit.

II - Mehrere Autoren:

Artikel 9 - Wenn es möglich ist, die Arbeit von mehr als einer Person in Teile zu unterteilen, gilt jeder von ihnen als Eigentümer des Teils, den er dem Körper zur Verfügung stellt.

Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann jeder der Personen, die das Werk mit verfassen, die Teilnahme anderer Personen beantragen, um das gesamte Werk zu ändern oder zu veröffentlichen. Wenn die andere Partei ohne ausdrücklichen Grund nicht teilnimmt, kann das Gericht zugelassen werden. Die gleiche Bestimmung gilt für die Verwendung finanzieller Rechte.

III - Einheit zwischen den Autoren

Artikel 10 - Wenn die durch die Teilnahme mehrerer Personen zusammengestellte Arbeit ein integrales Ganzes bildet, ist der Eigentümer der Arbeit die Vereinigung derer, die sie in den Körper bringen.

Für den Verein gelten die Bestimmungen der ordentlichen Gesellschaft. Wenn einer der Autoren eine Genehmigung ohne Behandlung nicht zulässt, kann dies vom Gericht erteilt werden. Jeder der Autoren kann alleine handeln, wenn die Interessen des Vereins vergewaltigt werden.

Die technischen Dienstleistungen oder Hilfeleistungen, die zur Erbringung eines Artefakts bereitgestellt werden, bilden keine Grundlage für die Teilnahme.

(Fügen Sie hinzu: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 6 md.) Wenn das Werk, an dem mehrere Personen beteiligt sind, ein untrennbares Ganzes darstellt, werden die Rechte an dem Werk von der tatsächlichen oder juristischen Person wahrgenommen, die die Autoren zusammenbringt, sofern sie nicht in einem Vertrag oder in den Dienstbedingungen oder in einem geltenden Gesetz vorgesehen sind. Rechte für die Kinoarbeit vorbehalten.

  1. B) Die Besitzvermutung:

I - Der Name des Eigentümers:

Artikel 11 - Tatsächlich wird in den Kopien der veröffentlichten Werke oder in der Tat ein schönes Kunstwerk der Name des Eigentümers des Werks oder der Name der Person, die den Namen des bestraften Namens verwendet, bis er anderweitig festgelegt ist, als der Eigentümer des Werks.

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(Geändert: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 5 md.) Bei Konferenzen und Vertretungen, die an öffentlichen Orten oder im Rundfunkfernsehen abgehalten werden, gilt die Person, die auf übliche Weise als Eigentümer des Werks befördert wurde, als Eigentümer des Werkes, sofern nicht im ersten Absatz die andere Person als Eigentümer des Werkes gezählt wird.

II - In den Werken, deren Name nicht angegeben ist:

Artikel 12 - Sofern 11, der Inhaber eines veröffentlichten Werks, nicht sicher ist, kann der Autor die Rechte und Ansprüche des Autors für sich selbst verwenden.

Diese Berechtigungen gehören zur 11-Klausel von 2 und dem Moderator oder Vertreter der Konferenz, bei dem der Eigentümer der Arbeit nicht klar ist.

Gemäß diesem Artikel werden die Beziehungen zwischen den berechtigten Personen und den rechtmäßigen Eigentümern ausgeübt, sofern nichts anderes beschlossen wird.

TEIL DREI

Rechte an geistigem Eigentum

  1. A) Rechte des Eigentümers:

Ich - allgemein:

Artikel 13 - Die finanziellen und moralischen Interessen der Eigentümer an den Werken von Ideen und Kunst werden durch dieses Gesetz geschützt.

Die Rechte und Ansprüche, die dem Werkseigentümer gewährt werden, sind Leuchter für das Ganze und seine Teile.

(Geänderte letzte Klausel: 3 / 3 / 2004-5101 / 10 md.) Die Filmemacher, die die erste Entscheidung über die Filme getroffen haben, und die Produzenten von Tonträgern, die die Tonaufnahmen ihrer Produktionen, einschließlich des Kinos und der musikalischen Werke, erstmals festgelegt haben, um sicherzustellen, dass sie ihre Rechte bei der Bestimmung ihres Eigentumsrechts unter Beweis stellen und ihre Rechte nicht verletzen, machen sie ihre registrierung. Zu demselben Zweck können auf Ersuchen der Autoren alle durch dieses Gesetz geschützten Werke registriert und registriert werden, und die Rechte auf Inanspruchnahme finanzieller Rechte können erfasst werden. Das Ministerium haftet nicht für die Transaktionen, die der Erklärung unterliegen. In den Verfahren, die die Grundlage für Registrierungs- und Registrierungsverfahren bilden, unterliegen jedoch diejenigen, die wissen, dass sie die finanziellen und moralischen Rechte, die ihnen nicht gehören, nicht kennen oder nicht kennen müssen oder müssen, den in diesem Gesetz vorgesehenen strafrechtlichen Sanktionen. Die Gebühren für alle Registrierungs- und Registrierungsverfahren, die gemäß diesem Gesetz vorgenommen werden, werden vom Ministerium festgelegt. Die Verfahren und Grundsätze für die Registrierung und Registrierung, die Festlegung von Löhnen und anderen Angelegenheiten werden durch eine vom Ministerium zu erlassene Verordnung festgelegt.

II - Spirituelle Rechte:

  1. Öffentlicher Versorgungsanspruch:

Artikel 14 - Der Eigentümer der Arbeit gibt an, ob die Arbeit der Öffentlichkeit präsentiert werden soll, wann und in welchem ​​Stil sie veröffentlicht wird.

Nur der Eigentümer der Arbeit kann über den Inhalt einer Arbeit Bescheid wissen, die weder vollständig noch in einem wesentlichen Teil verfremdet ist oder deren Hauptlinien noch nicht veröffentlicht sind.

(Geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 8 md.) Die Art und Weise, in der das Werk in der Öffentlichkeit präsentiert oder veröffentlicht wird, kann die Ehre und die Würde des Eigentümers beeinträchtigen. Selbst wenn der Autor eine schriftliche Erlaubnis erteilt hat, kann die Einführung oder Veröffentlichung des Originals und der verarbeiteten Form des Werks der Öffentlichkeit untersagt werden. Es ist nichtig, den Vertrag von der Behörde zur Ausübung aufzugeben. Das Recht des Vertragspartners auf Schadensersatz bleibt vorbehalten.

  1. Autorisierung des Namens:

Artikel 15 - Der Eigentümer des Werks gehört dem Eigentümer des Werkes, um den Namen des Eigentümers oder den Namen des Eigentümers oder die Anonymität zu bestimmen, öffentlich zu zeigen oder zu veröffentlichen.

Es ist erforderlich, auf dem Original oder den reproduzierten Kopien der durch Reproduktion eines schönen Kunstwerks erhaltenen Kopien den ursprünglichen oder doppelten Namen des ursprünglichen Werkinhabers anzugeben und eindeutig darauf hinzuweisen, dass es sich bei dem in die Einrichtung gebrachten Werk um eine Kopie oder Bearbeitung handelt.

Wenn es umstritten ist, von wem eine Arbeit zur Leiche gebracht wird, oder wenn jemand behauptet, der Eigentümer der Arbeit zu sein, kann der wirkliche Eigentümer das Gericht bitten, sein Recht zu bestimmen.

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(Fügen Sie hinzu: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 6 md.) In den architektonischen Strukturen, die der Natur des Werks entsprechen, ist der Name des Werkbesitzers so geschrieben, dass er nicht mit dem Material gelöscht werden kann, das der Werkbesitzer für die Arbeit auf die schriftliche Anfrage als geeignet erachtet.

  1. Änderungen an der Arbeit ignorieren:

Artikel 16 - Abkürzungen, Zusätze und andere Ersetzungen können nicht auf den Namen des Eigentümers oder des Eigentümers des Werks vorgenommen werden, es sei denn, es wird die Erlaubnis des Eigentümers erteilt.

Eine Person, die ein Werk mit Zustimmung des Gesetzes oder des Autors bearbeitet, öffentlich reproduziert, reproduziert, veröffentlicht, darstellt oder anderweitig verbreitet; Verarbeitungs-, Vervielfältigungs-, Darstellungs- oder Erweiterungstechnik, die vom Eigentümer der Änderungen ohne Zustimmung des Eigentümers verlangt wird.

(Geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 9 md.) Selbst wenn der Autor die schriftliche Erlaubnis vorbehaltlos und vorbehaltlos erteilt hat, kann er alle Arten von Änderungen ausschließen, die seiner Ehre und seinem Ruf schaden oder das Wesen und die Merkmale des Werks beeinträchtigen. Selbst wenn in diesem Zusammenhang ein Vertrag mit der Ausübungsbefugnis geschlossen wurde, ist die Aufgabe nichtig.

  1. Eigentümerrechte gegen Zilyed und Malik:

Artikel 17 - (Geänderte erste Klausel: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 10 md.) Der Autor, falls erforderlich, vom Eigentümer des Originals und Zilyeninden, unter den Schutzbedingungen, 4 1 pearl und 2 2 des dritten Artikels der im 1 und 3 XnumX aufgeführten Artikel XNUMX und XNUMX des dritten Artikels und der Autoren der Werke von Autoren. hat das Recht, eine befristete Leistung zu beantragen. Dieses Recht des Eigentümers erklärt sich aus dem Auktions- und Verkaufskatalog oder den zugehörigen Dokumenten gegenüber den Personen, die das Werk von denjenigen gekauft oder erhalten haben, die diese Werke gehandelt haben.

(Geändert: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 7 md.) Der Eigentümer kann gemäß den Vertragsbedingungen mit dem Eigentümer Geld für die Arbeit sparen. Er kann das Werk jedoch nicht zerstören oder zerstören und die Rechte des Urhebers nicht verletzen.

(Fügen Sie hinzu: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 7 md.) Wenn das Werk einzigartig und einzigartig ist, kann der Autor des Werks die Rückgabe des Werks verlangen, indem es die Schutzbedingungen erfüllt, um in Werken und Ausstellungen verwendet zu werden, die alle Zeiträume abdecken.

III. Nutzung von Rechten: (1)

  1. a) Allgemein:

Gegenstand 18 - (geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 11-MD)

Die Befugnis zur Nutzung finanzieller Rechte liegt ausschließlich beim Eigentümer.

Sofern nicht durch den Einzelvertrag oder die Art der Arbeit anders vereinbart; Die Rechte der Beamten, Bediensteten und Arbeiter an den von ihnen hergestellten Werken werden von denjenigen wahrgenommen, die sie einstellen oder ernennen. Diese Regel gilt auch für die Körperschaften juristischer Personen.

Der Produzent oder Herausgeber eines Werkes kann die finanziellen Rechte nur gemäß dem Vertrag mit dem Eigentümer nutzen.

  1. b) Personen, die ihre Rechte ausüben können:

Artikel 19 - Wenn der Autor 14 und 15 nicht festgelegt hat, auf welche Weise die ihm durch die ersten Absätze der Artikel übertragenen Befugnisse nicht ausgenutzt wurden, oder wenn er dieses Thema niemandem überlassen hat, wird der Vollzugsbeamte nach seinem Tod eingesetzt. Wenn es nicht ernannt wird, der überlebende Ehepartner und seine Kinder und deren Erben, ihre Eltern bzw. Geschwister.

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(1) Diese Artikelüberschrift (5. Die Ausübung der Rechte wurde durch das Gesetz von 21 / 2 / 2001 und von 4630 geändert.


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(Değişik: 21/2/2001-4630/12 md.) Nach dem Tod des Urhebers können die in den vorstehenden Absätzen aufgeführten Personen die in den Absätzen 3, 14, 15 und 16 anerkannten Rechte des Eigentümers der Werke 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers geltend machen.

Den Autor oder die gemäß den Absätzen 1 und 2 autorisierten Personen, wenn sie ihre Autorität nicht in Anspruch nehmen; Wenn der Inhaber eines finanziellen Rechts des Eigentümers oder Nachfolgers ein berechtigtes Interesse nachweist, kann er die in den Absätzen 3 und 5 der Artikel 14, 15 und 16 anerkannten Rechte für sich selbst verwenden.

Wenn Personen mit mehr als einem die Intervention nicht kombinieren können; Das Gericht wird den Rechtsstreit mit dem einfachen Gerichtsverfahren auf die am besten mögliche Weise des Urhebers angemessen regeln.

(Geändert: 1 / 11 / 1983 - 2936 / 2 md.) 18 wird in den vorstehenden Abschnitten der in dem oben genannten Artikel aufgeführten zuständigen Personen nicht gefunden, oder wenn sie ihre Befugnisse nicht ausüben oder wenn die in Absatz 2 festgelegte Frist abgelaufen ist, sofern dies im Hinblick auf die Kultur des Kulturlandes wichtig ist, das Ministerium für Kultur und Tourismus, 14, 15 im dritten Absatz des Artikels, der das Recht des Inhabers besitzt Sie können verwendet werden.

IV - Finanzielle Rechte: (1)

  1. Insgesamt:

Gegenstand 20 - (geändert: 1 / 11 / 1983 - 2936 / 3-MD)

Das Recht, von einer Arbeit zu profitieren, die unabhängig von ihrer Form und ihrem Stil noch nicht veröffentlicht wurde, liegt ausschließlich beim Autor. Das Recht, von einer entfremdeten Arbeit zu profitieren, die ausschließlich dem Urheber der Arbeit gewährt wird, besteht aus denjenigen, die in diesem Gesetz als finanzielle Rechte ausgewiesen sind. Finanzielle Rechte sind nicht voneinander abhängig. Das Speichern und Verwenden eines davon wirkt sich nicht auf das andere aus.

(Sekundärer Absatz: 3 / 3 / 2004-5101 / 28 md.)

(Unterklausel 3: 3 / 3 / 2004-5101 / 28 md.)

Der Inhaber einer Bearbeitung kann die in dieser Eigenschaft anerkannten finanziellen Rechte nutzen, sofern der Eigentümer der ursprünglichen Arbeit dies zulässt, es sei denn, das Bearbeitungsproblem ist kostenlos.

  1. Sorten:
  2. a) Recht auf Bearbeitung

Artikel 21 - Das Recht, von einer Arbeit durch die Bearbeitung zu profitieren, liegt beim Eigentümer der Arbeit.

  1. b) Das Recht zur Vervielfältigung:

Gegenstand 22 - (geändert: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 8-MD)

(Geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 13 md.) Das Recht, das Original oder die Kopien eines Werkes ganz oder teilweise, unmittelbar oder mittelbar, vorübergehend oder dauerhaft in irgendeiner Form oder Methode zu vervielfältigen, liegt ausschließlich beim Autor.

Eine zweite Kopie der Originalwerke oder des Werks der Marke, der Ton- und Bildtransfer sowie die Wiederholung bekannter oder zukünftiger Werkzeuge wird entwickelt, um alle Arten von Ton- und Musikaufnahmen aufzunehmen, architektonische Arbeiten der Pläne, Projekte und die Umsetzung von Skizzen werden als Replik betrachtet . Gleiches gilt für Präge- und Lochformen.

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(1) Wenn 2162 / 2001-Datum und 4630-Nummer 11 sind. und IV.


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Das Replikationsrecht umfasst das Hochladen, Anzeigen, Ausführen, Übertragen und Speichern des Programms in dem Umfang, der für die zeitweilige Wiedergabe des Computerprogramms erforderlich ist.

  1. c) Verbreitungsrecht:

Gegenstand 23 - (geändert: 21 / 2 / 2001 -4630 / 14-MD)

Das Recht, die originalen oder reproduzierten Kopien eines Werkes zu vermieten, zu verleihen, zu verkaufen oder anderweitig zu vertreiben, ist das alleinige Eigentum des Autors.

Das Recht, die im Ausland reproduzierten Kopien zu vervielfältigen und von diesen zu profitieren, liegt mit Zustimmung des Urhebers ausschließlich beim Eigentümer. Die im Ausland reproduzierten Kopien dürfen nicht ohne Erlaubnis des Inhabers des Werkes und / oder des Inhabers des Werkes ohne Erlaubnis des Inhabers importiert werden. Das Recht, das Publikum zu vermieten und zu leihen, verstößt nicht gegen das Recht, das Eigentum nach dem ersten Verkauf oder der Verteilung des Eigentums innerhalb des Gebiets des Eigentümers an den Urheber zu verbreiten, nach dem ersten Verkauf oder der Verteilung der Rechte des Besitzers des Rechts, bestimmte Kopien zu verbreiten.

Die Veröffentlichung eines Werks oder seiner vervielfältigten Kopien als Verleih oder Verleih darf nicht dazu führen, dass das Werk weit verbreitet ist und das Replikationsrecht des Urhebers dadurch beeinträchtigt wird. Die Verfahren und Grundsätze für die Anwendung dieses Artikels werden durch eine vom Kulturministerium auszuarbeitende Verordnung geregelt.

d) Vertretung:

Artikel 24 - Von einer Arbeit (Höhle) (1) der Inhaber des Nutzungsrechts durch Repräsentation wie Lesen, Spielen, Spielen und Zeigen in öffentlichen Räumen direkt durch Instrumente, die direkt zur Übertragung von Zeichen, Tönen oder Bildern verwendet werden.

Der Eigentümer der Arbeit gehört mit allen technischen Mitteln dem Eigentümer der Arbeit.

(Fügen Sie hinzu: 1 / 11 / 1983 - 2936 / 4 md.) Vertretungsrecht; Wenn der Autor oder ein Mitglied des Berufs ein Mitglied ist, kann er nicht ohne die schriftliche Erlaubnis der Berufsgenossenschaft im Rahmen der in dem Bewilligungsdokument angegebenen Befugnisse von anderen echten und juristischen Personen verwendet werden. Die Bestimmungen von 33 Third und 43 sind jedoch vorbehalten.

  1. d) Übertragungsrecht mittels Signal-, Ton- und / oder Bildübertragung: (2)

Gegenstand 25 - (geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 15-MD)

Veröffentlichung von Original- oder Vervielfältigungskopien eines Werkes durch Rundfunk oder Fernsehen, Satelliten- und Kabelübertragungs- oder Rundfunksendeeinrichtungen, einschließlich Ausstrahlung von Signalen, Audio und / oder Video sowie Ausstrahlung der veröffentlichten Werke von anderen Organisationen. Das Recht, durch eine erneute Veröffentlichung an die Öffentlichkeit weitergegeben zu werden, liegt beim Eigentümer des Werks.

Autor hat das Recht, auf ihren ursprünglichen oder reproduziert Exemplare seines Buches, drahtgebunden oder drahtlos, durch Verkauf oder anderen Formaten zugänglich zu verteilen oder um bedient zu werden und wo sie wählen die reale Person und die Öffentlichkeit auf die Übertragung ermöglichen durch Zugriff auf die Zeitarbeit oder verboten bieten.

Die Verbreitung und Präsentation der Werke durch öffentliche Übertragung gemäß diesem Artikel verstößt nicht gegen das Verbreitungsrecht des Eigentümers.

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(1) Der Satz 10, den sein Original oder seine Verarbeitung in diesem Absatz getroffen hat, wird durch das Gesetz Nr. 2162 vom 2001 / 4630 aufgehoben und aus dem Text gestrichen.

(2) Dieser Artikel wurde als yayın Broadcasting mit Radio ve geändert, während er von 21 / 2 / 2001 und 4630 verarbeitet wird.


2401

  1. Fristen:
  2. a) Allgemein:

Artikel 26 - Vom Eigentümer anerkannte finanzielle Rechte sind zeitlich vergleichbar. Nach Ablauf der Schutzfrist mit Ausnahme der Fälle in den Klauseln 46 und 47 können alle Personen die dem Urheber eingeräumten finanziellen Rechte in Anspruch nehmen.

Die ursprüngliche Schutzdauer für ein Werk oder für die Bearbeitung unterliegt keinem Vertrag.

Diese Bestimmung gilt auch für Arbeiten in Artikel 9 Absatz 1. Die Schutzfrist beginnt nicht vor der Verfremdung der Arbeit.

In den Werken, die als Form oder Faszikel veröffentlicht wurden, wird das Datum, an dem die letzte Form oder der Faszikel veröffentlicht wird, als Geschichte des Werkes betrachtet. Jeder Band von Werken, die sich aus interdisziplinären Bänden zusammensetzen, die in dem Buch, dem Bulletin, dem Vertrag und der Geschichte der Öffentlichkeitsarbeit in den Werken veröffentlicht wurden, wie beispielsweise die jährlichen und jährlichen, sind jeweils das Datum der Veröffentlichung.

Zeiträume, die mit der Geschichte des Werbezeitraums beginnen, werden ab dem ersten Tag des Jahres berechnet, das auf das Jahr folgt, in dem das Werk zum ersten Mal veröffentlicht wurde oder als gemäß dem vierten Absatz als verfremdet gilt.

Bei der Berechnung der Zeiträume, die nach dem Tod des Verfassers beginnen, wird der erste Tag des Jahres nach dem Jahr des Todes des Verfassers gezählt. In den in Artikel 10 Absatz 1 genannten Fällen beginnt die Frist nach dem Tod des letzten Überlebenden.

  1. b) Fortsetzung der Zeit:

Gegenstand 27 - (geändert: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 10-MD)

Die Schutzdauer dauert an, solange der Eigentümer und 70 ein Jahr nach seinem Tod lebt (Zusatzsatz: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 16 md.) Diese Frist endet, wenn siebzig Jahre nach dem Tod des letzten überlebenden Autors der Autor ist, wenn der Autor mehr als ein Autor ist.

Nach dem Tod des Eigentümers beträgt die Schutzdauer 70 Jahre nach dem Tod.

Im Fall von Artikel 12 Absatz 1 beträgt die Schutzdauer 70 Jahre nach dem Datum der Arbeit. Wenn der Eigentümer der Arbeit vor Ablauf dieser Frist den Namen erklärt hat,

Wenn der Erstautor eine juristische Person ist, beträgt die Schutzdauer 70 Jahre ab dem Datum der Veröffentlichung.

Artikel 28 - (Stoff: 21 / 2 / 2001-4630 / 36, md.)

Artikel 29 - (Einlass: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 36 md.)

  1. B) Einschränkungen:

Ich - Amme Auftragsinspektion:

Artikel 30 - Die dem Autor eingeräumten Rechte werden nicht daran gehindert, in Anwesenheit des Gerichts und anderer Behörden zum Nachweis der Arbeit und zur Behandlung von Straftaten und Straftaten verwendet zu werden. Fotos dürfen ohne Genehmigung des Eigentümers aus Gründen der öffentlichen Sicherheit oder zu gerichtlichen Zwecken in irgendeiner Weise von Behörden oder deren Anordnung vervielfältigt und verbreitet werden.

Vorbehalten bleiben die öffentlich-rechtlichen Bestimmungen über die Ausübung, Vertretung oder anderweitige Nutzung des Werkes auf kommerzielle Weise.

2402

II - In Bezug auf das allgemeine Interesse:

  1. Gesetzgebung und Rechtsprechung (1)

Artikel 31 - Das Gesetz, das offiziell veröffentlicht oder angekündigt wurde, kann sie auf jede Weise reproduzieren, verbreiten, verarbeiten oder nutzen.

  1. Reden:

Artikel 32 - In der Großen Nationalversammlung und anderen offiziellen Versammlungen und Kongressen dürfen in öffentlichen Gerichten öffentliche Reden und öffentliche Reden zum Zwecke der Weitergabe von Nachrichten und Informationen reproduziert, an öffentlichen Orten gelesen oder per Radio oder auf andere Weise ausgestrahlt werden.

Falls die Art der Veranstaltung dies nicht erfordert, können die Namen der Inhaber von Sprache und Sprache genannt werden.

Es ist Sache des Eigentümers, diese Worte und Reden zu einem anderen Zweck als den im ersten Absatz genannten zu reproduzieren.

  1. Vertretungsfreiheit:

Gegenstand 33 - (geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 17-MD)

Eine veröffentlichte Arbeit; In allen Einrichtungen der allgemeinen und beruflichen Bildung ist die direkte oder indirekte, nicht gewinnorientierte Vertretung für persönliche Schulungen und Schulungen kostenlos, sofern der Name des Arbeitseigentümers und die Arbeit üblich sind.

  1. Auswahl- und Sammlungsarbeiten für Bildung und Ausbildung:

Artikel 34 - (Geänderte erste Klausel: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 13 md.) Es ist frei, aus der veröffentlichten Musik, wissenschaftlichen und literarischen Werken und entfremdeten schönen Kunstwerken die Auswahl und die Sammlungswerke, die verstanden werden, dem Zweck der allgemeinen und beruflichen Bildung zu widmen, indem sie Zitate in einem angemessenen Verhältnis machen. Im dritten Absatz von Artikel 2 und in den Absätzen 1 und 5 des ersten Absatzes von 4 kann Artikel 3 zitiert werden, um die Auswahl der Auswahl- und Sammlungsarbeiten zu beleuchten. Diese Freiheit beeinträchtigt jedoch nicht die berechtigten Interessen des Begünstigten ohne triftigen Grund oder kann nicht im Widerspruch zur normalen Nutzung der Arbeit verwendet werden.

Die Bestimmungen des ersten Absatzes gelten auch für Veröffentlichungen, die ausschließlich für Schulen erstellt und vom Bildungsministerium (Schulradio) genehmigt werden.

(Fügen Sie hinzu: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 18 md.) Die Veröffentlichung der Auswahl- und Sammlungswerke aus den veröffentlichten Musik-, wissenschaftlichen und literarischen Werken sowie die schönen Kunstgegenstände, die aus der allgemeinen und beruflichen Bildung stammen, ist nur mit Genehmigung des Autors möglich.

In allen diesen Fällen müssen der Name des Werkes und der Autor wie üblich angegeben werden.

  1. Freiheit zu herrschen:

Artikel 35 - Es ist zulässig, eine Arbeit aus folgenden Quellen zu zitieren:

  1. Einige Sätze und Anekdoten einer entfremdeten Arbeit in eine unabhängige Wissenschaft und Literatur zu bringen;
  2. Das häufigste Thema einer veröffentlichten Komposition ist die Einbeziehung von Themen, Motiven, Passagen und Ideen in ein eigenständiges musikalisches Werk.
  3. Aufklärung von feinen Kunstwerken und anderen veröffentlichten Werken in einem Wissen, das den Inhalt und den Inhalt des Objekts aufklären soll;

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(1) 2 / 7 / 2018 datiert und mit der 700-Klausel 24 Die verrückte Satzung der verrückten Klausel des Artikels wird geändert in „Dekret des Präsidenten - verrückt.

2403

  1. Darstellung der Artefakte entfremdeter Kunst in wissenschaftlichen Konferenzen oder Vorträgen, Projektion zur Ausleuchtung des Themas und dergleichen.

Das Urteil muss klargestellt werden. In den Werken der Wissenschaft wird der Name des Werks und der Eigentümer des Werks angegeben, das für das Zitat verwendet wird, wo dieser Teil aufgenommen wurde.

  1. Zeitung:

Artikel 36 - Die Bestimmungen des Artikels 15 des Presserechts können frei ausgesprochen werden, und die täglichen Nachrichten und Nachrichten, die vom Radio in der Öffentlichkeit veröffentlicht werden, können frei zitiert werden.

Es ist frei, die Artikel und Rechtsprechungsartikel oder Gerichtsbarkeiten in Zeitungen oder Zeitschriften zu den inhaltlichen, politischen oder wirtschaftlichen Tagesausgaben zu bringen, die andere Zeitungen und Zeitschriften in derselben oder verarbeiteter Form erhalten, und über Funk oder auf andere Weise zu verbreiten. Die genannten Artikel und Anekdoten können, auch wenn das Recht zur Entscheidung vorbehalten ist, in Kürze mittels Presseschreiben mitgenommen werden. Die Verbreitung durch Funk oder auf andere Weise ist zulässig.

In all diesen Fällen sind der Name der Zeitung, der Zeitschrift und der Agentur sowie, wenn sie einer anderen Quelle entnommen wurden, Name, Datum und Nummer der Quelle, mit Ausnahme des Namens der Artikelinhaber, der Name des Autors oder nicht.

  1. News: (1)

Gegenstand 37 - (geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 19-MD)

Je nach Tagesgeschehen können einige Ideen und Kunstwerke je nach Tagesgeschehen zur Signal-, Ton- und / oder Bildübertragung genutzt werden. Die Vervielfältigung, Verbreitung, Darstellung oder Ausstrahlung durch Rundfunk und Fernsehen ist gestattet. Diese Freiheit kann nicht in einer Weise genutzt werden, die die rechtlichen Interessen des Begünstigten beeinträchtigt oder der normalen Nutzung der Arbeit entgegensteht.

III - In Bezug auf das besondere Interesse:

  1. Verwendung von:

Gegenstand 38 - (geändert: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 14-MD)

Alle Ideen und Kunstwerke (ve) (2) Es ist möglich, es für den persönlichen Gebrauch ohne Gewinnabsicht zu reproduzieren. Diese Reproduktion kann jedoch ohne berechtigten Grund den berechtigten Interessen des Rechteinhabers nicht schaden oder der normalen Verwendung des Werkes nicht widersprechen.

(Intervall: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 36 md.)

In Ermangelung entscheidender Bestimmungen im Vertrag steht es dem Nutzer frei, das Computerprogramm zu reproduzieren und zu verarbeiten, sofern dies für die vorgesehene Verwendung des Computerprogramms erforderlich ist, einschließlich der Fehlerbehebung.

Die Person, die das Computerprogramm legal erworben hat, kann durch den Vertrag nicht daran gehindert werden, die Fehler zu installieren, auszuführen und zu korrigieren. Soweit es für die Nutzung des Computerprogramms erforderlich ist, kann eine Sicherungskopie der zur Nutzung des Computerprogramms berechtigten Person nicht vertraglich verhindert werden.

Während der Ausführung der Installation, Anzeige, Bedienung, Übertragung oder Speicherung des Computerprogramms ist der Benutzer des Computerprogramms berechtigt, die Funktionsweise des Programms zu beobachten, zu prüfen und zu testen, um die Ideen und Prinzipien zu bestimmen, die jedem Element des Computerprogramms zugrunde liegen.

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(1) Dieses Element wurde in den Text geändert, da es von 21 / 2 / 2001 und 4630 verarbeitet wurde.

(2) In diesem Absatz; Der Begriff "Publikation" oder "la" wird durch die Law No. 21 von 2 / 2001 / 4630 aus dem Text entfernt.

2404

Um die für die Interoperabilität eines eigenständigen Computerprogramms und anderer Programme erforderlichen Informationen zu erhalten, ist bei der Reproduktion des Codes und der Übersetzung des Codeformulars im Sinne der Reproduktion und Verarbeitung des Computerprogramms die Ausführung dieser Handlungen kostenlos, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:

  1. Diese Handlungen werden von dem Inhaber der Lizenz oder einer anderen Person, die berechtigt ist, eine Kopie des Computerprogramms zu verwenden, oder von der Person, die dazu autorisiert ist, ausgeübt.
  2. Versäumnis, die zur Durchführung der Überwachung erforderlichen Informationen für die Verwendung der in Unterabschnitt (1) angegebenen Personen bereitzustellen,
  3. Diese Verben sind auf die Teile des Programms beschränkt, die für die Durchführung der Recherche erforderlich sind.

Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes enthalten die Informationen, die sich aus ihrer Anwendung ergeben;

  1. Die Verwendung eines unabhängigen Computerprogramms zu anderen Zwecken als zur Durchführung von Schnittstellen,
  2. Bereitstellung der unabhängigen Erstellung von Computerprogrammen für andere Personen, sofern dies nicht erforderlich ist
  3. Die Nutzung, Vermarktung oder Vermarktung eines ähnlichen Computerprogramms zum Zwecke der Offenlegung oder einer anderen Handlung, die geistige Eigentumsrechte verletzt;

Er lässt mich nicht.

Die Bestimmungen der Absätze 6 und 7 stehen im Widerspruch zur normalen Nutzung des Programms oder dürfen nicht so ausgelegt werden, dass der Begünstigte mit den berechtigten Vorteilen in unangemessener Weise verwendet werden kann.

  1. Rechte an Komponisten:

Artikel 39 - (Einlass: 21 / 2 / 2001 -4630 / 36 md.)

  1. Zeichnen und Anzeigen:

Artikel 40 - Schöne Kunstwerke auf öffentlichen Straßen, Straßen und Plätzen; Bilder, Grafiken, Fotografien, Reproduktion, Verbreitung, Projektionsshow für öffentliche Räume, Radio und ähnliche Veröffentlichungsmöglichkeiten. Dieses Recht der Architektur besteht nur in der äußeren Form der Architektur.

Kunstobjekte können von ihren Inhabern oder mit deren Zustimmung von anderen in öffentlichen Räumen ausgestellt werden, sofern sie nicht vom Eigentümer registriert wurden.

Öffentliche Arbeiten können öffentlich ausgestellt werden. Die Vervielfältigung und Verbreitung eines ausgestellten oder versteigerten Werkes in öffentlichen Räumen ist mit Hilfe von Katalogen, Leitfäden oder ähnlichem Material gestattet, das von denjenigen ausgestellt wird, die die Ausstellung organisieren oder erweitern.

In diesen Fällen kann, wenn kein feststehendes Stück vorhanden ist, der Name des Werkbesitzers gesungen werden.

  1. Grundsätze für die Nutzung und / oder Weitergabe von Werken, Performances, Tonträgern, Bauten und Veröffentlichungen im öffentlichen Raum: (1)

Artikel 41- (geändert: 3 / 3 / 2004-5101 / 11 md.)

Öffentliche Plätze mit bezahlten oder freien Eintritt; Arbeiten gemäß Artikel 52 über die Nutzung und / oder Übermittlung von Werken, Performances, Tonträgern, Bauten und Veröffentlichungen und die Erlaubnis der Rechteinhaber oder der Berufsverbände, denen sie angehören, und die Zahlungen in schriftlicher Form gemäß den Bestimmungen dieses Artikels.

Öffentliche Räume, die Werke, Performances, Tonträger, Bauarbeiten und Veröffentlichungen nutzen und / oder übertragen; Das Merkmal der Szene befindet, die Qualität und Quantität der lokalen, geistiges Eigentum Werke, Darbietungen, Tonträger, Bau und integralen Bestandteils der Lokalität angebotenen Produkte oder Dienstleistungen der Veröffentlichung und werden unter Berücksichtigung eingestuften und ähnliche Fragen, ob der Beitrag von Produkten oder Dienstleistungen und Klassifizierung wird ausgeschlossen.

____________________

(1) Diese Artikelüberschrift (4. Die Verwendung von Signal-, Ton- und / oder Bildträgern an öffentlichen Orten wurde wie folgt geändert: /, wie im Text mit der 3-Klausel von 3 / 2004 / 5101 und 11 verarbeitet.

2404-1

In den Sektoren, in denen sie tätig sind; Die Eigentümer der Werke und / oder die zugehörigen Berufsverbände bestimmen die Tarife für Zahlungen, die sich aus der Nutzung und / oder Übermittlung von Werken, Performances, Tonträgern, Bauwerken und / oder Veröffentlichungen ergeben, abhängig von der vorgenommenen Klassifizierung. Verträge zwischen Berufsverbänden und öffentlichen Räumen werden über die Kosten geschlossen, die durch diese Tarife oder durch Verhandlungen zwischen den Parteien festgelegt werden.

Die Tarife basieren auf dem Kalenderjahr und sind ab dem Beginn des Kalenderjahres gültig.

Um die Umsetzung der Bestimmungen dieses Artikels sicherzustellen,

  1. Berufsverbände sind verpflichtet, das Ministerium über die Werke, die Ausführung, die Tonträger und Produktionen, die sie vertreten, und ihre Mitglieder zu informieren. Diese Benachrichtigungen werden alle drei Monate aktualisiert und den relevanten Parteien über eine vom Ministerium erstellte gemeinsame Datenbank zugänglich gemacht.
  2. Berufsverbände, die auf dem Gebiet von Arbeitsverbänden oder Berufsverbänden, die auf dem Gebiet verwandter Rechteinhaber oder in denselben Sektoren tätigen Berufsvereinigungen eingerichtet sind, können sich zusammenschließen und gemeinsame Tarife festlegen, indem sie sie an das Protokoll anschließen. Gemeinsame Tarife sind auf den Seiten des Protokolls verbindlich.

Berufsverbände, Tarife oder gemeinsame Tarife werden dem Ministerium mitgeteilt und dem Ministerium von den Vertretern der Benutzer, die die Nutzer vertreten, im neunten Monat eines Kalenderjahres öffentlich bekanntgegeben und gesetzlich festgelegt. Öffentliche Räume können Tarife oder gemeinsame Tarife durch verbindliche Zertifikate verbindlicher Art aushandeln und verhandeln, die sie im Zusammenhang mit Verhandlungen und Vertragsabschluss vergeben. Wenn jedoch die Tarife pauschal festgelegt sind, können öffentliche Räume nur über professionelle Gremien verhandeln und Verträge schließen.

Zehn Monate zugänglich für den Ausfall Freiräume zu schaffen, oder Berufsverbände mit Einigung über die Tarife oder einheitliche Tarife zwischen Berufsverbänden und wenn der Vertrag nicht bis zum Ende dieses Monats spätestens, Berufsverbänden und / oder beruflichen Tätigkeit in der Schlichtungskommission des Ministeriums für diese Tarife von der Agentur gebildet gemacht werden kann angefordert werden diskutiert werden.

Die Schlichtungskommission wird innerhalb von fünfzehn Tagen nach dem Ersuchen des Ministeriums zur Verhandlung der Tarife gebildet, wenn dies von einer der Parteien verlangt wird und das Ministerium dies für angebracht hält. Die Kommission besteht aus einem Vertreter des Ministeriums, zwei Vertretern der Wettbewerbsbehörde und einem Vertreter der einschlägigen Berufsverbände und Berufsverbänden, die die Nutzer vertreten. Der Vertreter des Ministeriums ist auch der Vorsitzende der Kommission. In gleicher Weise wird die Anzahl der Mitglieder der Kommission als Ersatzmitglied gewählt. Die Sekretariatsdienste der Kommission werden von der zuständigen Stelle des Ministeriums durchgeführt.

Innerhalb von fünfzehn Tagen nach ihrer Errichtung erstellt die Kommission ihren Bericht und unterrichtet das Ministerium und die Parteien. Öffentliche Räume und Berufsverbände können innerhalb von fünfzehn Tagen nach Bekanntgabe des Kommissionsberichts die von den Berufsverbänden vereinbarten Tarife oder als Ergebnis der Verhandlungen unterzeichnen.

Falls der Vertrag nicht über die von den Berufsverbänden festgelegten Tarife oder Gleichtarife geschlossen wird, können die Parteien einen Antrag an die Justiz stellen. In der Studie Prozess, Örtlichkeiten, die im Vorjahr Verträge gemacht hatte, Berufsverbände bezogen, sofern nicht anders von den beanstandeten Tarife angegeben 1 / 4, bis der Fall abgeschlossen ist im Auftrag eines Berufes Truppen alle drei Monate Arbeit von Bankkonto eröffnet, Darbietungen, Tonträger, Sie Konstruktion und Publikationen verwenden können und / oder senden. Die Vorjahre Verträge öffentlich ausgewichen ersten Vertrag mit den offenen Räumen von öffentlichen Plätzen zu tun wie in diesem Absatz Werke, Darbietungen vereinbart, Tonträgern, sie die Produktion und Ausstrahlung verwenden können, und / oder in der Lage ist, mit Zustimmung der zuständigen Berufsgenossenschaft Gegenstand zu übertragen. Der auf diese Weise gezahlte Betrag bis zum Abschluss des Falls wird von dem durch den Gerichtsbeschluss bestimmten Tarifwert abgezogen.

2404-2

Bei der Festsetzung von Tarifen und Streitigkeiten werden die Grundsätze in Bezug auf die Tariffestsetzung in Artikel 42 Absatz 3 Absatz 3 dieses Gesetzes berücksichtigt.

Echte oder juristische Personen, die Rechte an Werken, Performances, Tonträgern, Bauten und Veröffentlichungen haben, die in den Gebäuden verwendet und / oder an sie übertragen werden, haben Zahlungen im Zusammenhang mit ihrer Nutzung und / oder Übertragung zu leisten (Mah). (1) Sie können über ihre Berufsverbände anfordern. Die Anwendung dieses Absatzes in Bezug auf Kinoarbeiten ist nicht obligatorisch. (1)

Die Klassifizierung, die vom Ministerium bei der Beantragung der Vergleichskommission zu entrichtenden Gebühren und die Durchführung der Schlichtungskommission sowie die anderen Verfahren und Grundsätze für die Umsetzung dieses Artikels werden durch die vom Ministerium zu erlassende Verordnung festgelegt.

IV - Befugnisse der Regierung:

  1. Gründung von Berufsverbänden: (4)

Gegenstand 42 - (geändert: 1 / 11 / 1983-2936 / 7 md.)

(Geänderte erste Klausel: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 21 md.) Rechteinhaber, die an die Rechte von Autoren und Autoren gebunden sind, (Zusätzliche Anmerkung: 3 / 3 / 2004-5101 / 12 md.) und durch Ausübung der Rechte des Eigentümers oder des Begünstigten von den finanziellen Rechten durch die Verträge oder durch die Rechte des Begünstigten gemäß Artikel 52 dieses Gesetzes, durch Nutzung der Rechte an den Werken der Wissenschaft und Literatur gemäß Artikel 10 dieses Gesetzes; (2) Um die gemeinsamen Interessen ihrer Mitglieder zu schützen und die durch dieses Gesetz anerkannten Rechte zu verwalten und zu verfolgen, um die zu erhebenden Gebühren einzuziehen und an die Rechteinhaber zu verteilen, können sie mehr als eine Gewerkschaft in Bereichen gründen, die gemäß den vom Präsidenten erlassenen Vorschriften und Typenstatus bestimmt werden. Viermal mehr als die Anzahl der Hauptmitglieder der Pflichtorgane in Bezug auf die Autoren oder Künstler (leri)(3); Bei Erzeugern oder Rundfunk- und Fernsehanstalten beantragen natürliche oder juristische Personen, deren Qualifikation mehr als doppelt so hoch ist wie ihre Mitglieder, beim Ministerium die Erlaubnis, als Berufsverband tätig zu werden. Nach der Erlaubnis sind die Berufsverbände in dem Bereich tätig, in dem sie gegründet wurden. (2) (3) (4)

(Geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 21 md.) In der gleichen Gegend, für die Errichtung eines anderen Berufsverbandes, in diesem Bereich festgelegt, aber nicht zuletzt auch von der Anzahl der Gründungsmitglieder oben erwähnt, die meisten Mitglieder des Berufsverbandes der Mitglieder der genauen Zahl 1 / 3 natürliche oder juristische Personen mit der Qualifikation ein Mitglied so viel zu sein, wie sie an das Ministerium wenden Erlaubnis zu erhalten, zu arbeiten . Sie handeln, wenn das Ministerium diesen Antrag für angemessen hält und dies zulässt. Jede Einheit kann arbeiten, indem sie Zweige entsprechend den Bedürfnissen öffnet. Mindestens zwei in demselben Bereich gegründete Berufsgenossenschaften können im Rahmen der Verfahren und Grundsätze, die in den vom Präsidenten erlassenen Satzungen und Musterstatus festgelegt sind, einen Verband gründen. Es können nicht mehr als ein Verband in demselben Feld eingerichtet werden. (4)

Berufsverbände und Verbände sind private juristische Personen. Die Mitglieder sind nicht verpflichtet, sich am Kapital, am Gewinn oder Verlust und an der gesetzlichen Haftung zu beteiligen.

___________________

(1) Der Ausdruck X only ile in diesem Absatz wird durch Beschluss des Verfassungsgerichts vom 24 / 3 / 2010 und mit dem Datum 2007 / 33, K.:2010/48 aufgehoben.

(2) In der Zwischenzeit liegt „Mit diesem Übernahmerecht 52 Artikeln zu einem entsprechend angeordneten Verträgen mit Autoren oder Rechte, die finanziellen Rechte von der Behörde zu verwenden, die durch Rechte auf wissenschaftlich fiktiven arbeitet nach dem 10 Artikel dieses Gesetzes, nicht-Zeitschriften, Duplikate und Emittieren mit“ Phrase, Artikel 3 von 3 / 2004 / 5101 vom 12 wird aus dem Text des Artikels entfernt.

(3) Der Begriff n reale Personen n wurde mit dem Artikel 3 von 3 / 2004 / 5101 datiert und 12 aus dem Text des Textes entfernt.

(4) 2 / 7 / 2018 datiert und mit der 700-Klausel 24 „Die vom Ministerium für Kultur erarbeitete und vom Ministerrat im ersten Absatz des vom Präsidenten çıkar erlassenen Artikels verabschiedete Verordnung, die im zweiten Absatz erstellte„ Verordnung des Ministeriums “wird geändert wie die vom verrückten Präsidenten erlassene Verordnung.


2404-3

Mitgliederversammlung, Verwaltungsrat, Aufsichtsrat, technisch-wissenschaftlicher Vorstand und Würdigungsausschuss sind als verbindliche Gremien im Typus von Berufsverbänden und Verbänden geregelt. Gründung und Kontrolle dieser Verbände und Föderation; Mindestzahl der Mitglieder erforderlich, um die erste Generalversammlung der Überwachung andere freie Trägerschaft, Bildung Stil Einrichtung, die Anzahl der Mitglieder und Aufgaben in Mitgliedschaft, Ausgang und Entfernungsbedingungen, die Identifizierung von Bereichen zu sammeln, wo sie ihre Zweige, private und öffentliche Institutionen und Organisationen im Ausland einrichten könnten, real und Beziehungen zu privatrechtlichen Gesellschaften, Rechte und Befugnisse in diesen Beziehungen, finanzielle Beziehungen zu ihren Mitgliedern, Verteilung der erzielten Lizenzgebühren und Verteilung der Entschädigung sowie andere Verfahren und Grundsätze; Es wird durch die Verordnung des Präsidenten bestimmt. (1)

4, 10, 1983, 2908, 21, 30, 37, 40, 42, 43, 44, 45, 48, 65, 66, 67, 68, 69 und 70 für die Gründung von Berufsverbänden gemäß Artikel und den Bestimmungen der Geldbußen für den Verband.

(Geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 21 md.) Die Rechte der Rechteinhaber, die mit den Autoren in Verbindung stehen, werden durch dieses Gesetz anerkannt, mit Ausnahme der Berufsverbände, die gemäß diesem Artikel innerhalb des Landes gegründet wurden. Andere Organisationen, Verbände und ähnliche Organisationen können nicht folgen. Fragen wie die Mitgliedschaft in diesem Artikel, die Anzahl der Gründungsmitglieder und die Gesamtzahl der Mitglieder werden auch für die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gegründeten Berufsverbände beantragt. Alle Berufsverbände sind verpflichtet, die in diesem Artikel festgelegten Grundsätze innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes einzuhalten. Berufsverbände, die diese Anforderung in dieser Zeit nicht erfüllen, gelten nach sechs Monaten als spontan aufgelöst.

  1. Pflichten der Berufsverbände und Grundsätze zur Tariffestsetzung:

Artikel 42 / A- (Anhang: 3 / 3 / 2004-5101 / 13 md.)

Berufsverbände, die gegründet wurden, um die Rechteverwaltung für die in Artikel 42 dieses Gesetzes genannten Zwecke sicherzustellen;

  1. Das Ministerium über die Werke, die ausführenden Personen, die Tonträger und die Produktionen, die sie vertreten, sowie das Ministerium zu unterrichten und diese Mitteilung den betroffenen Personen alle drei Monate zu aktualisieren,
  2. Bereitstellung der Verwaltung der Rechte aus den Tätigkeiten der Rechteinhaber seiner Mitglieder zu fairen Bedingungen,
  3. Die aus den Tätigkeiten der Mitglieder erzielten Einnahmen aus der Verwaltung ihrer Rechte an die Rechteinhaber gemäß den Verteilungsplänen zu verteilen,
  4. Informationen über die Werke, Ausführung, Tonträger und Produktionen, die sie repräsentieren, den Personen, die schriftliche Anträge stellen,
  5. Bereitstellung der Rabatte oder Zahlungsmöglichkeiten, die sie aufgrund ihrer eigenen materiellen und / oder geistigen Interessen in Bezug auf die Rechte, die sie bei Vertragsabschluss geltend machen, für erforderlich halten,
  6. Zur Bestimmung der Gebührentarife für die Rechte, die sie für die Verwaltung des Vertrages vorsehen, und um die festgelegten Tarife und etwaige Änderungen dieser Tarife bekannt zu geben
  7. Genehmigung der Konten vereidigter Finanzberater,

Erforderlich.

Die Aufzeichnungen des Obersten Rates des Radio- und Fernsehens werden bei der Anwendung des vorstehenden Absatzes in Bezug auf die Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehanstalten als Grundlage genommen.

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(1) 2 / 7 / 2018 datiert und mit der 700-Klausel 24 Nachdem die Stellungnahmen der einschlägigen Institutionen in der Klausel berücksichtigt wurden, wird der Ausdruck ınca des Ministeriums für Kultur und Tourismus durch die vom Präsidenten erlassene Verordnung in f geändert.

2404-4

Um die Tarife zu bestimmen; Neben den Veränderungen im technologischen Bereich mit angemessenen Tarifen, die die Anpassungsfähigkeit internationaler Praktiken an die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen des Landes berücksichtigen, ist die Struktur der Sektoren, in denen Werke, Exekutive, Tonträger, Bau und Veröffentlichungen erstellt und verwendet werden, destruktiv. keine Auswirkungen zu schaffen, wettbewerbsstörende Bedingungen zu schaffen, Einstufung der Produkte, Produktpreise in verwandten Sektoren und Anteil dieser Sektoren am Bruttosozialprodukt, Verwendung, Ausführung, Tonträger, Nutzung und / oder Übertragungsfrequenz von Produktion und Sendungen, Stückpreis oder Pauschalbetrag, Zahlungsplan usw. Angelegenheiten werden als Grundlage genommen.

Verbände, die in demselben Bereich und / oder in demselben Sektor tätig sind, können gemeinsam bei der Festlegung von Tarifen, bei der Vergabe von Aufträgen sowie bei anderen Arbeiten und Transaktionen im Zusammenhang mit der Umsetzung dieses Gesetzes tätig werden.

Im Falle eines gemeinsamen Tarifs müssen Berufsverbände, die in demselben Bereich tätig sind, das Ministerium zu Beginn eines jeden Kalenderjahres auf der Grundlage ihrer Tarife mit ihrer Vertretungsfähigkeit, ihrer Verwendung, Ausführung, dem Tonträger, dem Bau und den Veröffentlichungstarifen benachrichtigen. Kann bei der Festlegung dieser Quoten keine Einigung erzielt werden und / oder werden diese Sätze dem Ministerium nicht mitgeteilt, so trifft eine vom Ministerium einzurichtende Kommission diese Bestimmung. Bis zu dieser Feststellung zahlen die vertraglich vereinbarten Nutzer den auf Antrag des Ministeriums an die vom Gericht benannten Verwahrer zu zahlenden Betrag. Der hier gesammelte Betrag wird nach dem Nutzungsgrad der Provisionen zwischen den jeweiligen Berufsverbänden zu dem von der Kommission festgelegten Satz oder zu einem beliebigen Zeitpunkt nach Abwicklung der Provisionen aufgeteilt. Die Kommission besteht aus einer Person, die das Ministerium, die Wettbewerbsbehörde und die einschlägigen Berufsverbände vertritt. Der Vertreter des Ministeriums ist auch der Vorsitzende der Kommission. Die Entscheidungen der Kommission stehen der Justiz offen, und das zuständige Gericht ist das Fachgericht.

Das Ministerium für die Verteilung der Berufsverbände, die entschlossen sind, ihren Verpflichtungen in Bezug auf die gemäß den in diesem Artikel genannten Grundsätzen zu treffenden Mitteilungen nicht nachzukommen, kann aufgefordert werden, eine Maßnahme zu treffen, bis das Gericht seine Verpflichtungen erfüllt.

Die Weiterverfolgung der Rechte der Mitglieder des Berufsverbandes oder der mit ihnen verbundenen Rechteinhaber in Bezug auf alle öffentlichen oder veröffentlichten Werke, ausführenden Werke, Tonträger, Produktion und Veröffentlichungen erfolgt gemäß der Zulassungsbescheinigung, die dem Berufsverband zu erteilen ist. Die Verfahren und Grundsätze für das Zulassungszeugnis werden durch die vom Ministerium zu erteilende Verordnung festgelegt.

  1. Inspektion von Berufsverbänden:

Artikel 42 / B- (Anhang: 3 / 3 / 2004-5101 / 13 md.)

Berufsverbände unterliegen in administrativer und finanzieller Hinsicht der Aufsicht des Ministeriums. Das Ministerium kann jederzeit überwachen, ob die Berufsverbände die in diesem Gesetz festgelegten Pflichten und Pflichten erfüllen, oder sie kann die Berufsverbände zur Durchführung dieser Prüfung bei den unabhängigen Rechnungskontrollbehörden auffordern. Eine Kopie der Berichte über die Prüfungen dieser Organisationen wird an das Ministerium gesendet.

Während der Prüfungen sind Anfragen wie das Einreichen oder Übermitteln von Büchern, Dokumenten und Informationen jeglicher Art, die von den Prüfern verlangt werden, das Überprüfen des Kassierers oder des Kassierers, das Betreten der Verwaltungsstellen, der Zweigstellen und Ergänzungen obligatorisch.

Von Berufsverbänden;

  1. 42- und 42 / A-Klauseln dieses Gesetzes sowie die in diesem Artikel genannten Pflichten und Verpflichtungen werden nicht erfüllt.

2405

  1. Es erfolgt keine vertragsgemäße Sammlung oder Verteilung oder es wird eine falsche und unlautere Verteilung vorgenommen.
  2. Die Tarife werden nicht gemäß den in Artikel 42 / A Absatz 3 dieses Gesetzes genannten Grundsätzen geregelt.

Wenn identifiziert, werden diese Einheiten vom Ministerium einmalig schriftlich gewarnt.

Falls die oben genannten Mängel nicht innerhalb von dreißig Tagen nach der zweiten Mahnung behoben werden oder Unregelmäßigkeiten bei den Inspektionen, den Aufzeichnungen der Gewerkschaften und anderen Werken und Transaktionen bestehen, fordert das Ministerium die Mitglieder auf, die außerordentliche Generalversammlung spätestens innerhalb von drei Monaten durchzuführen. Bis zu einer außerordentlichen Hauptversammlung werden diejenigen, die bei der Arbeit und den Transaktionen der Gewerkschaft missbräuchlich verwendet werden, aus der vorsorglichen Arbeit übergeben, vom Ministerium ernannt oder das stellvertretende Mitglied zum Dienst bestellt.

Die Bestimmungen von 42 und 42 / A dieses Gesetzes sowie die Bestimmungen dieses Artikels gelten für die gemäß Artikel 42 einzurichtenden Verbände.

  1. Grundsätze für die Veröffentlichung und / oder Übermittlung von Werken, Performances, Tonträgern und Produktionen: (1)

Gegenstand 43 - (geändert: 3 / 3 / 2004-5101 / 14 md.)

Organisationen, die unter Verwendung von Radio- und Fernsehorganisationen, Satelliten- und Kabelübertragungseinrichtungen sowie bestehenden oder künftigen technischen Einrichtungen Rundfunk- und / oder Rundfunkübertragungen durchführen, benötigen die vorherige Zustimmung der Rechteinhaber hinsichtlich der in ihren Publikationen zu verwendenden Opern, Ballette, Theater und ähnlichen Werke.

Mit Ausnahme der Werke, die auf der Bühne der Werke, Exekutiven, Tonträger und Produktionen mit den einschlägigen Fachverbänden des Berufsverbandes ausgestellt werden, erhalten diese Institutionen die Erlaubnis, die Erlaubnis zu erhalten, einen Vertrag gemäß dem Artikel abzuschließen, Zahlungen an diese Vereinigungen und / oder Übertragungen an diese Vereinigungen zu leisten und die Werke, Exekutive, Tonträger und Produktionen zu verwenden Sie müssen diese Verbände benachrichtigen.

Radio- und Fernsehorganisationen, die nach dem Gesetz über die Errichtung und Ausstrahlung von Radio und Fernsehen Nr. 3984 tätig sind, werden vom Obersten Rat für Radio und Fernsehen und andere Organisationen außer dem oben genannten Gesetz eingestuft, und andere Rundfunk- und / oder Übertragungseinrichtungen werden vom Ministerium eingestuft.

In den Bereichen, in denen sie tätig sind, bestimmen die Berufsverbände der Kunsthandwerker und / oder verwandter Rechteinhaber die Tarife für Zahlungen, die sich aus der Veröffentlichung und / oder Übermittlung von Werken, Ausführung, Tonträgern und Produktionen ergeben. Verträge zwischen Berufsverbänden und Organisationen werden auf der Grundlage dieser Tarife oder der durch die Verhandlungen zwischen den Parteien zu bestimmenden Kosten geschlossen.

Die vierzehnten Absätze des 41-Artikels dieses Gesetzes gelten für die Mitteilungspflicht, die Erklärung, die Ankündigung, die Ankündigung, die Verhandlung, die Vertragsgestaltung, die Streitbeilegung und andere Angelegenheiten der Werke, Exekutive, Tonträger und Produktionen, die von den Berufsverbänden vertreten werden. In Bezug auf Sende- und / oder Übermittlungsorganisationen ist der letzte Satz des sechsten Absatzes des Artikels 41 jedoch nicht zwingend.

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(1) Diese Artikelüberschrift (2. Zwar wurden Zahlungen für Ideen und Kunstwerke, die von Fahrzeugen wie Radio-Fernsehen veröffentlicht und / oder übertragen werden, im Text von 3 / 3 / 2004 und 5101 von 14 geändert.

2406

Auch im Hinblick auf die Umsetzung der 41 die Bestimmungen des Absatzes 10 Artikel, die Türkei Radio- und Fernsehgesellschaft, das Kunstwerk, das in den Publikationen, Aufführungen, Tonträgern und Produktionen des jährlichen Zoll von einem professionellen Truppen eingestellt enthielt alle drei Monate 1 / 4 kann von Laien verwenden.

  1. Kennzeichnung von Ideen und Kunstwerken: (1)

Gegenstand 44 - (geändert: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 18-MD)

(Geänderte erste Klausel: 3 / 3 / 2004-5101 / 15 md.) Zum Schutz und zur wirksamen Weiterverfolgung der Rechte an geistigem Eigentum Herstellung und Vervielfältigung und / oder Herstellung von Material zur Erkennung und Vervielfältigung von Ideen und Kunstwerken, mit Ausnahme von Orten, an denen nur Zeitschriften veröffentlicht werden, Plätze werden vom Ministerium gegen Gebühr zertifiziert. Die vom Ministerium festgelegten Plätze müssen mit einer vom Ministerium genehmigten Software ausgestattet sein, um die erforderliche Ausrüstung gemäß den vom Ministerium festzulegenden Kriterien bereitzustellen, die erforderliche Infrastruktur zu schaffen und das Ministerium über die vom Ministerium in jedem Kalenderjahr durchgeführten Transaktionen zu informieren. Diese Stellen und Inhaber von finanziellen Rechten sind auch vom Ministerium verpflichtet, die vom Ministerium geforderten Codes und Seriennummern sowie die Codes einzuhalten, die den internationalen Standards des Trägermaterials entsprechen.(2)

(Geänderter zweiter Absatz: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 23 md.) Leere Videobänder, Audiokassetten, Computerdisketten, CDs, DVDs aller Art, wie z. B. Trägermaterial, Ideen und Kunstwerke zur Wiedergabe von technischen Geräten zum Zwecke der Herstellung oder Einfuhr natürlicher und juristischer Personen, Herstellungs- oder Importkosten bis zu 3% Durch Abzug des durch den Beschluss des Präsidenten bestimmten Betrags sind sie verpflichtet, den innerhalb eines Monats eingezogenen Betrag auf das Sonderkonto zu überweisen, das im Auftrag des Kulturministeriums bei einer Nationalbank bis zur letzten Hälfte des folgenden Monats zu eröffnen ist. (Zusatzsatz: 14 / 7 / 2004-5217 / 17 md.) Ein Viertel dieser auf dem Privatkonto gesammelten Beträge wird an das zentrale Rechnungsbüro des Ministeriums für Kultur und Tourismus überwiesen und im Budget ausgewiesen. (3)

(Geänderter dritter Absatz: 14 / 7 / 2004-5217 / 17 md.) Die in diesem Konto verbleibenden Beträge werden zur Stärkung des Systems des geistigen Eigentums und zur Durchführung kultureller und künstlerischer Aktivitäten verwendet. Die Verfahren und Grundsätze für die Verteilung und Verwendung des verbleibenden Betrags auf diesem Konto werden durch eine vom Ministerium für Kultur und Tourismus zu erlassene Verordnung festgelegt. Die notwendigen Mittel werden für den Haushalt des Ministeriums für den Schutz des kulturellen Erbes im In- und Ausland bereitgestellt.

(Geänderte letzte Klausel: 3 / 3 / 2004-5101 / 15 md.) Die Verfahren und Grundsätze für die Anwendung dieses Artikels und die zu entrichtenden Gebühren werden durch eine vom Ministerium zu erlassene Verordnung festgelegt.

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(1) Die Nummer dieses Elements wurde von 3 / 3 / 2004 datiert und 5101 wiederhergestellt.

(2) Mit dem Artikel 28 von 12 / 2006 / 5571 und 2 sollten Sie im ersten Satz dieses Absatzes für die Verwendung von de im ersten Satz dieses Absatzes angeben, mit Ausnahme von Stellen, an denen nur Periodika gedruckt und in den Text eingefügt werden.

(3) 2 / 7 / 2018 datiert und mit der 700-Klausel 24 Der „Ministerrat değiştiril“ wird in diesem Absatz in „Präsident f.

2406-1

  1. Anteil am Verkaufspreis von Kunstwerken: (1) (2)

Artikel 45 - (Geänderte erste Klausel: 3 / 3 / 2004-5101 / 16 md.) Mit Ausnahme der architektonischen Werke, der Originale der in Artikel 4 dieses Gesetzes aufgeführten Kunstwerke und der Kopien der Werke selbst, die als Originalwerke gelten, da sie von einer begrenzten Anzahl des Autors erstellt wurden oder unter der Kontrolle und Genehmigung des Eigentümers erstellt und vom Autor signiert oder anderweitig markiert wurden. Eines der Originalwerke handgeschriebener Werke von Schriftstellern und Komponisten, die nicht in den Artikeln 2 und 1 aufgeführt sind und einmalig in der Konservierungsperiode, in einer Ausstellung oder in der Auktion oder in einem Geschäft verkauft werden, das solche Waren verkauft. oder, falls zwischen dem Verkaufspreis und dem vorherigen Verkaufspreis keine Bedenken bestehen, handelt es sich bei der tatsächlichen oder juristischen Person, die den Verkauf durchführt Das Seil ist verpflichtet, dem Eigentümer der Arbeit, sofern er gestorben ist, einen Anteil an die gesetzlichen Erben und den Ehepartner bis zum zweiten Grad (einschließlich dieses Grads) zu zahlen, andernfalls sind sie zur Zahlung des entsprechenden Berufsverbandes nach den Grundsätzen und Verfahren verpflichtet, die durch die Entscheidung des Präsidenten festgelegt werden. (2)

Beschluss: (2)

  1. Ein nach dem Prozentsatz der Differenz zu bestimmender Anteilstarif, sofern er zehn Prozent der Differenz nicht übersteigt;
  2. Der in der Entscheidung festzulegende Betrag wird durch die Höhe des Umsatzes bestimmt, der von der Schuld befreit wird. (2)
  3. Der Zweig der Berufsgenossenschaft kann als mit den Werken verbunden betrachtet werden;

Es wird gezeigt.

Der Eigentümer des Unternehmens, in dem sich der Verkauf befindet, ist für den Verkäufer mitverantwortlich.

Bei einer Zwangsversteigerung werden die Zinsen erst gezahlt, wenn die übrigen Forderungen vollständig bezahlt sind.

Die Verjährungsfrist der Emissionsschuld beträgt fünf Jahre ab dem Verkauf der Schuld.

----------

(1) Die Nummer dieses Elements wurde von 3 / 3 / 2004 datiert und 5101 wiederhergestellt.

(2) 2 / 7 / 2018 datiert und mit der 700-Klausel 24 Klausel „Die Minister mit einem Dekret vom Rat erteilt“ soll „mit der Entscheidung des Präsidenten“ und im zweiten Absatz „im Dekret“ auf „Auflösung“ in der Form und im selben Absatz (2) befand nummerierte in Unterabsatz „im Dekret“ auf „Entscheidung“ abgeänderter Form.

2407

  1. Das Recht der Regierung auf Nutzen: (1)

Gegenstand 46 - (geändert: 1 / 11 / 1983 - 2936 / 10-MD)

Replikation und die nicht ausdrücklich durch die Veröffentlichung der Arbeit und der öffentlichen Bibliothek, in Museen und ähnlichen Einrichtungen verboten haben noch nicht öffentlich, nicht veröffentlichte Werke veröffentlicht oder sind, sofern Schutzfrist abgelaufen Finanzrechte, wäre der öffentlichen Institutionen und wo. Dies sind die Öffentlichen Institutionen und Organisationen und wissenschaftlicher Vesair sucht Menschen, die Vorteile nehmen wollen und lassen Organisationen erhalten die Behörden und die mit den Gebühren, die von ihnen genommen werden aufgewendet werden, in denen kulturelle Zwecke und andere Fragen, bestimmt durch eine Verordnung des Präsidenten ausgestellt. (2)

  1. Veröffentlichung: (1) (3) (4)

Gegenstand 47 - (geändert: 10 / 9 / 2014 - 6552 / 87-MD)

(Aufhebung des ersten Satzes: 14 / 5 / 2015 datiert und X.: 2014 / 177, Nr. 2015 / 49. Die Arbeit hat in diesem Zusammenhang entschieden werden kann, muss die Türkei die Türkei in den oder aus dem Körper von türkischen Bürgern gebracht werden. (4)

In der Entscheidung des Präsidenten;

  1. Der Name des Werkes und seines Besitzers
  2. Um die Rechte an der Behörde oder Institution zu nutzen,
  3. Wie lässt sich der Preis ermitteln, der auf Verlangen an die Rechteinhaber zu zahlen ist und welche Institution von dieser bezahlt wird?
  4. In diesem Fall wird das Einkommen dem Einkommen zugeordnet,

Es steht geschrieben. (3)

Die in der Entscheidung des Präsidenten erwähnte Arbeit muss zwingend so veröffentlicht werden, dass sie die Gesellschaft erreicht. (3)

Viertes Kapitel

Vertrag und Einsparungen

  1. A) Einsparungen im Leben:

I - Hauptakquisition:

Artikel 48 - Der Autor oder die Erben des Autors können die gesetzlich anerkannten finanziellen Rechte entweder zeitlich, räumlich oder inhaltlich oder unwiderruflich an andere übertragen.

Nur das Recht, finanzielle Rechte zu nutzen, kann einer anderen Person überlassen werden. (Autorisierung).

______________________

(1) Die Nummern dieser Überschriften wurden von 3 von 3 / 2004 / 5101 und 14 bereitgestellt.

(2) 2 / 7 / mit 2018 vom 700 Gesetzesdekret Nr 24 Artikel in diesem Absatz befindet Ausdruck „nach dem jeweiligen Anbieter Kulturministerium Beratung durch Gesetz hergestellt werden“ „Der Präsident der Republik Verordnung erlassen“ In der Gegenwart.

(3) 2 / 7 / 2018 durch Verordnung Nr 700 24 dritte Agent datiert, die in der zweiten und dritten Absatz von „Alien“ Phrasen „President“ in der vorliegenden befindet.

(4) Die Aufhebungsentscheidung trat ein Jahr nach dem Tag in Kraft, an dem 11 / 6 / 2015 im Amtsblatt veröffentlicht wurde.

2408

Speichern-Transaktionen, die in den obigen Absätzen aufgeführt sind, werden eingeblendet, wenn sie noch nicht implementiert sind oder abgeschlossen werden.

II - Übertragung von Vermögenswerten

Artikel 49 - Eine Person, die das Recht zur Nutzung eines finanziellen oder eines solchen Rechtes vom Urheber oder Erben erworben hat, kann dieses Recht oder die Lizenz nur mit ihrer schriftlichen Zustimmung an eine andere Person übertragen.

Bei der Übertragung des Bearbeitungsrechts muss auch der Eigentümer oder Erbe des Erwerbers dieselbe Einwilligung haben.

III - Verträge:

  1. Werke, die an den Körper gebracht werden sollen:

Artikel 50 - Zusagen für das Speichern von Transaktionen, die in den Artikeln 48 und 49 aufgeführt sind, gelten auch dann, wenn die Arbeit bereits ausgeführt wurde, bevor sie in den Körper aufgenommen wird.

Die Vertragsparteien können solche Verpflichtungen für die gesamte oder eine bestimmte Art von Arbeit, die der Autor in der Zukunft leisten wird, kündigen, um ein Jahr nach dem Datum der Benachrichtigung aufzuerlegen.

Wenn vor dem Abschluss der Arbeit der Eigentümer der Arbeit stirbt oder die Aufgabe nicht erfüllt, oder es unmöglich wird, die Arbeit ohne Mängel auszuführen, sind die darin genannten Verpflichtungen spontan. Die gleiche Bestimmung gilt auch für den Fall, dass es der anderen Partei nicht möglich ist, in Konkurs zu gehen oder die finanziellen Rechte, die sie durch den Vertrag erworben hat, nicht nutzen zu können oder sie ohne Verschulden zu verwenden.

  1. Weitere Vorteile:

Artikel 51 - Die vertraglichen Vereinbarungen werden für die Übertragung finanzieller Rechte aufgehoben, die wahrscheinlich vom Inhaber der künftigen Gesetzgebung oder deren Nutzung durch andere anerkannt werden.

Mit der künftigen Gesetzgebung wird in den Verträgen, die das Recht enthalten, das Recht auf Verlängerung des Schutzes der finanziellen Rechte aufzuheben oder auf das Recht, die Schutzdauer zu verlängern oder auf sie zu übertragen, verzichtet, dieselbe Bestimmung getroffen.

IV - Abbildung:

Artikel 52 - Verträge und Einsparungen bei finanziellen Rechten müssen schriftlich erfolgen und die Rechte, die Gegenstand sind, müssen gesondert ausgewiesen werden.

V - Beihilfe:

  1. Recht auf Abwesenheit:

Artikel 53 - Die Person, die einem anderen ein finanzielles Recht einräumt oder die Lizenz zur Nutzung erteilt, hat Anspruch auf das Bestehen eines Rechts auf den Erwerber mit den Bestimmungen der 169- und 171-Artikel des Obligationenrechts.

Ansprüche aus unerlaubter Handlung und aus unerlaubter Handlung bleiben vorbehalten.

  1. Fehlende Verfügbarkeit:

Artikel 54 - Ein finanzielles Recht oder eine Lizenz zur Nutzung der Lizenz ist nicht autorisiert, auch wenn der Eigentümer keine Gönner hat.

Eine Person, die einer anderen Person ein finanzielles Recht gewährt, ohne das Recht zur Nutzung der Lizenz; ist verpflichtet, den aus der Nichtigkeit resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, die andere Partei erweist sich als Stiftung oder Stiftung. Gericht im Falle eines Mangels; Wenn es Gerechtigkeit erfordert, kann es eine umfassendere Entschädigung geben.

Ansprüche aus unerlaubter Handlung und aus unerlaubter Handlung bleiben vorbehalten.

2409

VI - Überprüfungsregeln:

  1. Umfang:

Artikel 55 - Soweit nichts anderes vereinbart ist, unterliegt die Übertragung eines Finanzrechts oder die Erteilung einer Lizenz nicht der Übersetzung oder sonstigen Arbeiten des Werkes.

  1. Lizenz:

Artikel 56 - Genehmigungen; wenn der Inhaber der finanziellen Rechte andere nicht daran hindert, dieselbe Lizenz (einfache Lizenz) zu gewähren, nur für eine Person (volle Lizenz).

Sofern nicht gesetzlich oder vertraglich etwas anderes vereinbart wurde, gilt jede Lizenz als einfach.

Es gelten Bestimmungen über das Nutzungsrecht auf das Leasingrecht, das Nutzungsrecht auf Volllizenzen.

Ausführung der Immobilie:

Artikel 57 - Die Übertragung von Eigentumsrechten an Original- oder reproduzierten Kopien beinhaltet nicht die Übertragung von geistigen Eigentumsrechten, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Eine Person, die das Recht hat, sich auf einem schönen Kunstwerk zu vervielfältigen, und die den Besitz anderer Vervielfältigungsmittel erworben hat, gilt als vervielfältigt, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(Intervall: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 36 md.)

VII - Widerrufsrecht

Artikel 58 - Inhaber von finanziellen Rechten oder Lizenzen erhalten innerhalb der vereinbarten Frist keine Rechte und Ansprüche. Wenn sie für eine bestimmte Zeit nicht ernannt wurden, kann der Autor vom Vertrag zurücktreten, wenn die Interessen des Eigentümers erheblich verletzt werden.

Der Inhaber, der das Widerrufsrecht in Anspruch nehmen möchte, ist verpflichtet, der anderen Partei das Recht zu geben, die Rechte aus dem Vertrag durch den Notar zu nutzen. Wenn die Nutzung des Rechts vom Käufer abgelehnt oder abgelehnt wird oder wenn die Interessen des Eigentümers wesentlich beeinträchtigt werden, ist ein Kalif nicht erforderlich.

Wenn die gegebene Gnade erfolglos bestanden wird oder keine Sanktion erforderlich ist, wird die Benachrichtigung durch den Notar abgeschlossen. Nach der Woche der 4-Benachrichtigung kann XNUMX nicht mehr gegen den Rücktritt eingereicht werden.

Ist der Erwerber nicht berechtigt, das finanzielle Recht zu nutzen, oder ist der Mangel des Inhabers schwerer, kann er eine angemessene Entschädigung verlangen, wenn das Eigenkapital erforderlich ist.

Das Widerrufsrecht darf nicht vorzeitig aufgeben oder von dieser Liste für mehr als zwei Jahre verboten werden.

VIII - Recht auf den Autor:

Artikel 59 - Übergab der Eigentümer oder die Erben zu einem bestimmten Zweck oder für einen bestimmten Zeitraum ein finanzielles Recht, wird dem Eigentümer das Recht zum Verschwinden oder zum Verstreichen der Zeit eingeräumt. Diese Bestimmung gilt nicht im Falle des Todes oder des Todes einer Person, die ein finanzielles Recht erworben hat, das vertraglich nicht berechtigt ist, die Person auf eine andere zu übertragen. Wenn die Art der Arbeit, die Verwendung des Rechts, abhängig von der Person des Erwerbers.

2410

Die für einen bestimmten Zeitraum oder für einen bestimmten Zeitraum erteilten Genehmigungen werden in den in Absatz 1 genannten Fällen aufgehoben.

  1. B) Aufgabe:

Artikel 60 - Der Autor oder die Erben des Autors können unbeschadet der Ersparnisse der Stiftung die gesetzlich im Amtsblatt veröffentlichten finanziellen Rechte aufgeben.

Ab dem Datum des Schutzzeitraums die rechtlichen Konsequenzen im Falle des Ablaufs aufgeben.

  1. C) Zwangsverpflichtungen und Zusagen

I - Nicht-Caizant-Bedingungen:

Artikel 61 - Die Bestimmungen der 24- und 30-Klauseln des Vollstreckungs- und Insolvenzgesetzes sind vorbehalten:

  1. Die Aufsätze oder Originale einer Arbeit, die noch nicht im Eigentum eines Autors oder Erben veröffentlicht wurde;
  2. Die finanziellen Rechte an den im ersten Absatz genannten Werken mit Ausnahme der Kinowerke;
  3. Der Autor wird von dem Geld übernommen, das sich aus Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit finanziellen Rechten ergibt.

Ein gesetzliches oder vertragliches Recht kann nicht Gegenstand eines Pfandrechts, einer Zwangsvollstreckung oder einer Freiheitsstrafe sein.

II - Fälle mit Caiz:

Artikel 62 - Unter folgenden Bestimmungen:

  1. Das Original oder Original eines entfremdeten Werkes;
  2. Doppelte Kopien einer veröffentlichten Arbeit;
  3. Die finanziellen Rechte an einem enteigneten Werk, sofern der Urheber seine geistigen Interessen nicht verletzt, die schützenswert sind;
  4. Ansprüche des Eigentümers aus Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit finanziellen Rechten;

Es kann ein rechtmäßiges oder vertragliches Pfandrecht, Zwangsvollstreckung oder ein Freiheitsrecht vorliegen.

Gemäß den in Absatz 1 genannten Punkten muss die Verpfändungsvereinbarung schriftlich erfolgen, um gültig zu sein. Die im Vertrag enthaltenen Zusagen sind gesondert auszuweisen.

Muster von anderen schönen Kunstwerken und anderen Reproduktionsmitteln können vorübergehend Personen entnommen werden, die aufgrund der finanziellen Durchsetzung des dritten Absatzes des ersten Absatzes Zilyed werden.

Ohne Werke der Architektur können die Originale von Kunstwerken sowie musikalischen, wissenschaftlichen und literarischen Werken, die dem Autor oder Erben der Erben gehören, zeitweilig Personen entnommen werden, die zur Zwangsvollstreckung von finanziellen Rechten im dritten Absatz des ersten Absatzes zwingend verpflichtet sind.

Ç) Erbe:

Ich - allgemein:

Artikel 63 - Die durch dieses Gesetz anerkannten finanziellen Rechte werden durch Erbschaft übertragen.

Einsparungen im Zusammenhang mit Todesfällen bei finanziellen Rechten sind zulässig.

2411

II - Tod eines Mitautors:

Artikel 64 - Wenn einer der Personen, die das Werk mit verfasst haben, stirbt, bevor das Werk fertiggestellt oder entfremdet wird, ist sein Anteil unter anderen aufgeteilt. Sie sind verpflichtet, den Erben des Verstorbenen einen angemessenen Preis zu zahlen. Wenn sie sich nicht auf den Betrag einigen können, bestellt das Gericht den Betrag.

Wenn einer der Schöpfer der Arbeit nach der Entfremdung der Arbeit stirbt, können die anderen die Einheit mit den Erben des Verstorbenen fortsetzen.

Für den Fall, dass die Entscheidung getroffen wird, können überlebende Urheber die Ernennung eines Vertreters der Erben zur Ausübung ihrer Rechte gegen die Union beantragen.

Die Bestimmungen von Absatz 1 finden Anwendung, wenn die Entscheidung nicht getroffen wird.

III - Es gibt mehr als einen der Erben:

Artikel 65 - Wenn nach dem Gesetz im Besitz des Landbesitzers finanzielle Rechte vorhanden sind und ein Vertreter gemäß der 581-Klausel des Zivilgesetzbuches bestellt wurde, ist der Vertreter verpflichtet, die Entscheidung der Erben über seine Rechte bezüglich dieser Rechte zu treffen.

ABSCHNITT FÜNF

Gesetz und Strafsachen

  1. A) Rechtsfälle:

Ich - Vergewaltigungsfall:

  1. Insgesamt:

Artikel 66 - Jede Person, die durch geistige oder finanzielle Rechte vergewaltigt wird, kann die Vergewaltigung des Vergewaltigers verklagen.

Wurde die Vergewaltigung zum Zeitpunkt der Erbringung ihrer Dienstleistungen vom Vertreter oder von Mitarbeitern eines Unternehmens gemacht, kann eine Klage gegen den Unternehmer eingereicht werden.

Die Verleumdung des Vergewaltigers oder der zweite Absatz ist keine Voraussetzung.

Das Gericht beschließt, die Maßnahmen zu ergreifen, die zur Ablehnung der Verletzung durch Verurteilung der Vergewaltigung ergriffen werden sollen, indem der Schaden des Eigentümers, seine moralischen und finanziellen Rechte, die Vergewaltigung der Vergewaltigung, der Mangel, das Gewicht und die Vergewaltigung der Vergewaltigung berücksichtigt werden.

(Fügen Sie hinzu: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 19 md.) Der Verfasser kann am Aufenthaltsort auch einen Verweis und einen Fall für Vergewaltigung einreichen.

  1. In Verletzung der moralischen Rechte:

Artikel 67 - Wenn ein noch nicht veröffentlichtes Werk ohne Zustimmung des Eigentümers oder gegen seinen Willen der Öffentlichkeit vorgelegt wurde, kann die Forderung der Vergewaltigung nur eröffnet werden, wenn der Umstand des öffentlichen Angebots durch die Ausgabe der vervielfältigten Kopien öffentlich gemacht wird. Die gleiche Bestimmung gilt auch für den Fall, dass das Werk im Widerspruch zum Wunsch des Eigentümers genannt wird.

Der Name des Eigentümers für das Werk, das nie oder falsch platziert oder auf den Namen des Eigentümers des Werks gesetzt wurde, der Autor des in Artikel 15 genannten Artikels, außer der Feststellung der Vergewaltigung des Antrags auf Vergewaltigung, zwingt die ursprüngliche Kopie der Vergewaltigung des Werkinhabers, den Namen des Autors auf den duplizierten Kopien zusammenzustellen . Auf Kosten des Vergewaltigers kann maximal 3-Papier für die Gebühr angefordert werden.

In den Fällen, die in den Artikeln 32, 33, 34, 35, 36, 39 und 40 aufgeführt sind, gilt Absatz 2, wenn eine falsche oder unvollständige Quelle identifiziert wurde oder kein Hinweis angegeben wurde.

Wenn das Werk zu Unrecht geändert wurde, kann der Antragsteller folgende Ansprüche geltend machen:

2412

  1. Der Autor kann verlangen, dass die Veröffentlichung und Darstellung, Veröffentlichung und Darstellung der geänderten Reproduktion des Werks vom Rundfunk verboten wird und dass der Vergewaltiger die Änderungen in den in Umlauf befindlichen Kopien korrigiert oder ändert. Wenn die Änderung während der Veröffentlichung des Werks, der Zeitung, des Magazins oder des Radios vorgenommen wurde, kann der Eigentümer des Werks die Korrektur der Änderung von allen Zeitungen, Magazinen und Rundfunkverwaltungen, die das Werk in geänderter Form veröffentlicht haben, auf Kosten des Vergewaltigers verlangen.
  2. (Geändert: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 20 md.) Bei Kunstwerken kann der Eigentümer des Werks verlangen, dass die ursprüngliche Änderung nicht von ihm vorgenommen wird oder dass sein Name entfernt oder geändert wird. Wenn der alte Zustand wiederhergestellt werden kann, kann der Besitzer des Werks das Artefakt wiederherstellen, wenn die Spur der Änderung die Interessen des Onkels oder des Besitzers nicht wesentlich beeinflusst.
  3. Vergewaltigung in finanziellen Rechten:

Gegenstand 68 - (geändert: 23 / 1 / 2008-5728 / 137 md.)

Das Werk, die Ausführung, das Tonträger oder die Produktionen der Rechteinhaber ohne vorherige schriftliche Erlaubnis dieses Gesetzes arbeiten, reproduzieren, reproduzieren vervielfältigte Kopien, Darstellungen oder alle Arten von Zeichen, Tönen oder Bildern, die der Öffentlichkeit durch Transportmittel übermittelt werden, ohne die Rechteinhaber kann verlangen, dass maximal drei Mal mehr als der beizulegende Zeitwert gemäß den Bestimmungen dieses Gesetzes bestimmt wird.

Wenn nicht genehmigte Kopien nicht zum Verkauf angeboten werden, kann der Inhaber verlangen, dass er Kopien zu einem angemessenen Preis erhält, der die Produktionskosten für Film, Form und ähnliche Mittel zur Reproduktion nicht übersteigt, oder im Falle eines Vertrags dreimal mehr als der erforderliche Betrag. Dies enthebt nicht der rechtlichen Verantwortung des nicht autorisierten Vervielfältigers.

Wenn nicht genehmigte Kopien zum Verkauf angeboten wurden, kann der Rechteinhaber eine der in Absatz 2 genannten Optionen für die Kopien verwenden, die sich im Besitz des Vergewaltigers befinden.

Damit der zweite und der dritte Absatz von anderen Rechteinhabern des Inhabers des Werks angewendet werden können, ist die Erlaubnis des Inhabers des Werks gemäß dem 52-Artikel dieses Gesetzes erforderlich.

Wenn einer der Rechteinhaber einen Anspruch nach den Absätzen 2 und 3 erhebt, werden die Bestimmungen über die Beschlagnahme der Strafprozessordnung nicht zur Beweisaufnahme angewandt.

Der Kläger kann alle Rechte und Befugnisse geltend machen, die er für den Fall hat, dass er gegen den Vergewaltiger verstoßen hat.

II - Der Fall der Vergewaltigung Männer:

Artikel 69 - Der Autor, der in Bezug auf seine finanziellen oder moralischen Rechte der Gefahr der Vergewaltigung ausgesetzt war, kann die Verhinderung einer möglichen Vergewaltigung verklagen. Die gleiche Bestimmung gilt auch in Fällen, in denen die Fortsetzung oder Wiederholung der Vergewaltigung möglich ist.

Die Bestimmungen der Absätze 2, 3 und 4 von 66 gelten auch hier.

III - Schadensersatzantrag:

Artikel 70 - (Geänderte erste Klausel: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 22 md.) Die Person, deren Urheberpersönlichkeitsrechte beraubt sind, kann wegen des erlittenen immateriellen Schadens Schadensersatzansprüche geltend machen. Der Gerichtshof kann zusätzlich oder zusätzlich zu diesem Geld über jede andere Form eines nicht-Vermögensschadens entscheiden.

Eine Person, deren finanzielle Rechte freigesetzt werden, kann im Falle eines Mangels des Vergewaltigers Schadensersatz verlangen.

Im Falle der Absätze 1 und 2 kann die vergewaltigte Person auch verlangen, dass die ihr zur Verfügung gestellten Gewinne an sie weitergegeben werden. In diesem Fall wird der gemäß der 68-Klausel verlangte Preis abgezogen.

2413

  1. B) Strafsachen:

Ich - Verbrechen:

  1. Verletzung von geistigen, finanziellen oder verwandten Rechten (1)

Gegenstand 71 - (geändert: 23 / 1 / 2008-5728 / 138 md.)

Verletzung geistiger, finanzieller oder verwandter Rechte in Bezug auf nach diesem Gesetz geschützte Ideen und Kunstwerke:

  1. Werke, die ohne schriftliche Genehmigung einer Person, Hinrichtung, Tonträger oder Bauarbeiten ausgeführt, dargestellt, reproduziert, verbreitet, an ein beliebiges Publikum übertragen, übertragen, übertragen oder unrechtmäßig verarbeitet oder reproduziert werden, und zwar mittels Signal-, Ton- oder Bildübertragung jeglicher Art. Die Person, die für nicht-persönliche Zwecke hält, verkauft, vermietet oder anderweitig verkauft, kauft, importiert oder exportiert, verwahrt oder speichert, wird zu Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren oder fünf Jahren verurteilt.
  2. Die Person, die eine andere Person als ihre eigene Arbeit bezeichnet, wird zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe verurteilt. Wird diese Handlung durch Verbreitung oder Verbreitung begangen, beträgt die Höchstzahl der Freiheitsstrafe fünf Jahre, und es wird keine Geldbuße verhängt.
  3. Ohne Angabe einer Quelle wird die Person, die die Straftat begangen hat, zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe verurteilt.
  4. Die Person, die ohne Zustimmung des Rechteinhabers eine öffentliche Erklärung über den Inhalt eines unfertigen Werkes abgibt, wird zu einer Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten verurteilt.
  5. Die Person, die in Bezug auf eine Arbeit eine unzureichende, falsche oder irreführende Quelle aufweist, wird zu einer Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten verurteilt.
  6. Eine Person, die ein Werk, eine Aufführung, ein Tonträger oder eine Produktion unter dem Namen einer anerkannten Person reproduziert, verteilt, verbreitet oder veröffentlicht, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe bestraft.

Zusätzliche Informationen zu den Inhalteanbietern, die weiterhin die in Absatz 1 dieses Anhangs 4 genannten Rechte verletzen, sowie zu den Anbietern von Informationsinhalten, die weiterhin die in diesem Gesetz anerkannten Rechte verletzen, werden zu Freiheitsstrafen von drei Monaten bis zu zwei Jahren verurteilt, es sei denn, die Straftat stellt eine Straftat dar.

Eine Person, die ein Werk präsentiert, verkauft, reproduziert, vertreibt oder veröffentlicht, das produziert, reproduziert, reproduziert, unrechtmäßig produziert, verkauft, verkauft oder verkauft wurde, kann diskontiert oder bestraft werden, wenn kann auch verzichtet werden.

  1. Vorbereitende Maßnahmen zur Neutralisierung von Schutzprogrammen (2)

Artikel 72- (geändert: 23 / 1 / 2008-5728 / 139 md.)

Die Person, die das Programm oder die technischen Ausrüstungen herstellt, verkauft, verkauft oder im Besitz hält, um der unrechtmäßigen Vervielfältigung eines Computerprogramms entgegenzuwirken, wird zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zwei Jahren verurteilt.

  1. Andere Straftaten:

Artikel 73 - (Stoff: 23 / 1 / 2008-5728 / 578, md.)

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(1) Diese Artikelüberschrift (1. Verletzung der moralischen Rechte: Ich wurde im Text von 23, 1 / 2008 / 5728 wie in 138 beschrieben geändert.

(2) Diese Artikelüberschrift (2. Die Vergewaltigung der finanziellen Rechte wurde wie folgt geändert: i, wie im Text von 23 von 1 / 2008 / 5728 und im Artikel 139 von XNUMX beschrieben.


2414

II - Fail:

Artikel 74 - (Stoff: 23 / 1 / 2008-5728 / 578, md.)

II- Untersuchung und Strafverfolgung (1)

Gegenstand 75 - (geändert: 23 / 1 / 2008-5728 / 140 md.)

Die Ermittlung und die strafrechtliche Verfolgung der in den Artikeln 71 und 72 genannten Straftaten können beanstandet werden. Um die Beschwerde als gültig zu akzeptieren, müssen sie der Generalstaatsanwaltschaft Dokumente und andere Nachweise über die Rechte der Rechteinhaber oder der Berufsverbände, denen sie angehören, vorlegen. Es wird entschieden, dass keine Strafverfolgung möglich ist, wenn dieses Dokument und andere Beweise nicht während der Beschwerdefrist dem Oberstaatsanwalt vorgelegt werden.

Die Ermittlungen und strafrechtlichen Verfolgungen in diesem Gesetz werden von den betreffenden realen und juristischen Personen, insbesondere den Beamten des Bildungsministeriums und des Ministeriums für Kultur und Tourismus, über die mit der Beschwerde verbundenen Verbrechen in Kenntnis gesetzt, um sicherzustellen, dass die Personen, die über moralische und finanzielle Rechte verfügen, ihr Beschwerderecht nutzen können.

Bei der Beschwerde ergreift der Staatsanwalt die erforderlichen Maßnahmen, um Schutzmaßnahmen gemäß den Bestimmungen der Strafprozessordnung Nr. 5271 in Bezug auf die Artikel zu treffen. Die Staatsanwaltschaft kann auch die Aussetzung des Verfahrens beschließen, sofern dies als notwendig erachtet wird, und zwar auf die Vervielfältigung von angeblich rechtswidrigen Werken. Diese Entscheidung ist jedoch innerhalb von 24 Stunden dem Richter vorzulegen. Das Urteil, das nicht innerhalb von vierundzwanzig Stunden vom Richter bestätigt wird, ist null und nichtig.

-----------------

(1) Der Titel dieses Artikels wurde wie folgt geändert: „III - Strafverfolgung und Wiederholung: un, wie im Text 23 von 1 / 2008 / 5728 und im 140-Artikel von XNUMX beschrieben.


2415

  1. C) Verschiedene Bestimmungen:

Ich - Pflicht und Nachweis: (1)

Gegenstand 76 - (geändert: 23 / 1 / 2008-5728 / 141 md.)

(Geänderte erste Klausel: 22 / 12 / 2016-6769 / 189 md.) Bei den Fällen und Arbeiten, die sich aus den durch dieses Gesetz geregelten Rechtsbeziehungen ergeben, und den Gerichten in Strafsachen, die sich aus diesem Gesetz ergeben, handelt es sich um die Gerichte, die im ersten Absatz des Artikels 156 des Gewerblichen Rechtsschutzgesetzes aufgeführt sind.

Wenn das Gericht in Gerichtsverfahren, die nach diesem Gesetz zu eröffnen sind, nachweist, dass der Kläger sich in der Lage ist, sich ein genaues Urteil über die Richtigkeit der Behauptung zu bilden, die zum Schutz der Werke verwendeten Dokumente, Tonträger, Performances, Filme und Veröffentlichungen, Exekutive, Film und Sendungen können die Vorlage von Listen verlangen. Das Versäumnis, die angegebenen Dokumente oder Listen zur Verfügung zu stellen, stellt eine missbräuchliche Verwendung aller Werke, Tonträger, Performances, Filme und Publikationen dar.

II - Vorübergehende Beschlagnahme von Vorsichtsmaßnahmen und Zoll (2)

Gegenstand 77 - (geändert: 23 / 1 / 2008-5728 / 142 md.)

Wenn die Behauptungen angeblich zur Verhinderung eines grundlegenden Schadens oder einer plötzlichen Gefahr oder aus irgendeinem Grund oder aus irgendeinem anderen Grund erforderlich sind und die diesbezüglichen Behauptungen höchstwahrscheinlich sind, können die Behauptungen er kann anordnen, dass die Arbeit vor oder nach der Arbeit gegenüber der anderen Partei verrichtet wird, den Arbeitsplatz zu schließen oder zu öffnen oder die vervielfältigten Kopien einer Arbeit oder der Form und anderer ähnlicher Vervielfältigungsmittel der Arbeit durch eine Vorsichtsmaßnahme zu schützen. In der Entscheidung wird klargestellt, dass der Einspruch im 343-Artikel des Vollstreckungs- und Konkursgesetzes kriminelle Folgen haben wird.

Die Bestimmungen von Artikel 4458 des Zollkodex Nr. 57 gelten für den Import oder Export von Kopien, die bei Rechtsverletzung eine Sanktion erfordern.

Die Verfahren für die Beschlagnahme dieser Kopien durch die Zollbehörden werden gemäß den einschlägigen Bestimmungen der Zollverordnung durchgeführt.

-------------------

(1) Dieser Artikel wurde geändert, da er von 2162 / 2001 und 4630 geschrieben wurde.

(2) Dieses Gesetz wurde als vorbeugende Maßnahmen geändert, wenn es durch das Gesetz über 21 / 2 / 2001 und 4630 zu dem Text verpflichtet wird.


2416

III - Erklärung:

Artikel 78 - Im Falle des Artikels 67 Absatz 2 hat die berechtigte Partei das Recht zu verlangen, dass die endgültige Entscheidung, die sich im Eigentum der anderen Partei befindet, vollständig oder als Auszug aus der Zeitung oder auf ähnliche Weise erklärt wird, wenn ein offensichtlicher Grund oder Interesse vorliegt.

Form und Inhalt der Werbung werden in der Entscheidung festgelegt.

Das Recht auf Werbung darf nicht innerhalb von drei Monaten nach Abschluss des Urteils genutzt werden.

IV - Vollstreckung, Einziehung und Vernichtung

Artikel 79 - (Stoff: 23 / 1 / 2008-5728 / 578, md.)

KAPITEL SECHS

Verschiedene Bestimmungen

  1. A) Rechte und Vergewaltigung im Zusammenhang mit den Rechten des Eigentümers: (1)

I - Mit den Rechten des Eigentümers verbundene Rechte: (1)

Gegenstand 80 - (geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 32-MD)

Die mit den Rechten des Autors verbundenen Rechte sind:

  1. Rechte neben den Rechten des Eigentümers:

Unbeschadet der moralischen und finanziellen Rechte des Autors und mit der Erlaubnis des Autors rufen die Künstler, die auf unterschiedliche Weise auf unterschiedliche Weise unterschiedlich interpretieren, beschreiben, erzählen, erzählen, spielen und spielen, mit Erlaubnis des Autors die Phonogrammproduzenten und Radioproduzenten an, die das Produkt einer Exekutive oder anderer Töne sind. Fernsehorganisationen haben die folgenden Nachbarrechte.

  1. A) Die darstellenden Künstler haben folgende Rechte:

(1) Vorbildliche Künstler haben unabhängig von ihren finanziellen Rechten und auch nach der Übertragung dieser Rechte das Recht, als Eigentümer ihrer Darbietungen gekennzeichnet zu werden und zu verhindern, dass sie in einer Weise beschädigt werden, die ihre Würde schädigen kann, und ihre Verschlechterung zu verhindern, sofern dies nicht aufgrund der Bedingungen für die identifizierten Darbietungen erforderlich ist.

(2) Der Darsteller, der mit Erlaubnis des Eigentümers ein Werk auf einzigartige Weise gesehen hat, hat die Leistung dieses Spiels, die Reproduktion, den Verkauf, den Vertrieb, die Vermietung und das Ausleihen dieser Bestimmung, die Übertragung und erneute Übertragung an die Öffentlichkeit sowie die erneute Übertragung und Darstellung der Fahrzeuge durch Signal-, Ton- und / oder Bildübertragung ermittelt. hat das ausschließliche Recht zu erlauben oder zu verbieten.

(3) Der Darsteller hat das Recht, die Verbreitung von Originalen oder vervielfältigten Kopien des Originals oder von vervielfältigten Kopien der originalen oder unveröffentlichten Hersteller durch Verkauf oder auf andere Weise zuzulassen oder zu verbieten.

(4) Der Ausübende hat das Recht, die Übertragung der Übertragung zuzulassen oder zu verbieten, indem er sicherstellt, dass die Ausführung oder die reproduzierten Kopien oder Vervielfältigungen davon durch Draht- oder Funkfahrzeuge verkauft werden oder andere Formen verteilt oder der Öffentlichkeit präsentiert werden und die tatsächlichen Personen Zugang zu dem Ort und Zeitpunkt ihrer Wahl haben. Die Verbreitung und Erbringung von Darbietungen durch öffentliche Übertragung verstößt nicht gegen das Verbreitungsrecht des Darstellers.

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(1) Diese Artikelbezeichnungen; Iştir A) Nachbarrechte und Vergewaltigungsschutz N und N I-Rechte an den Inhabern der Rechte UM wurden durch denselben Text wie 21 / 2 / 2001 und 4630 ersetzt.


2417

(5) Künstler können diese Rechte mit einem Vertrag zu einem angemessenen Preis auf den Produzenten übertragen.

(6) Wenn die Hinrichtung von einem Orchester, einer Chorgruppe oder einer Theatergruppe ausgeführt wird, ist nur der Dirigent im Orchester oder Chor erlaubt, und der Regisseur allein in der Theatergruppe ist ausreichend.

(7) Es ist erforderlich, dass der Unternehmer die Erlaubnis des Unternehmers für die aufgrund eines Vertrags erbrachten Leistungen einholt.

  1. B) Hersteller von Tonträgern, die zum ersten Mal ein ausführendes Produkt oder andere Geräusche entdecken, haben folgende Rechte, nachdem sie vom Eigentümer und vom Ausführenden die Erlaubnis zur Verwendung der finanziellen Rechte erhalten haben.

(1) Die Erlaubnis des Autors des Autors und des Darstellers gehört ausschließlich dem Tonträgerhersteller, entweder direkt oder indirekt dem Tonträgerhersteller, mit dem Recht, die Vervielfältigung, den Vertrieb, den Verkauf, die Vermietung und die öffentliche Verleihung zuzulassen oder zu verbieten. Die Produzenten sind ausschließlich berechtigt, die Übertragung und Weiterverbreitung ihrer Erkennungen mittels Signalen, Tönen und / oder Bildern zuzulassen.

(2) Der Hersteller des Tonträgers hat das Recht, die Verbreitung der originalen oder reproduzierten Kopien seiner Ergebnisse, die noch nicht im Land verkauft wurden, zuzulassen oder zu verbieten.

(3) Der Hersteller von Tonträgern hat das Recht, die Übermittlung der Öffentlichkeit zuzulassen oder zu untersagen, indem er sicherstellt, dass die Ergebnisse der Darbietungen mit Draht- oder Funkfahrzeugen verkauft oder in anderer Form verteilt oder der Öffentlichkeit präsentiert werden, sowie durch die Realisierung der Personen zum Zeitpunkt und Ort ihrer Wahl. Die Verbreitung und Übermittlung von Bestimmungen durch öffentliche Übermittlung verstößt nicht gegen das Verbreitungsrecht des Herstellers.

  1. C) (Değişik: 3/3/2004-5101/23 md.)Radio-TV-Organisationen erfüllen ihre Verpflichtungen aus diesem Gesetz. Radio- und Fernsehorganisationen über ihre Veröffentlichungen;

(1) Zulassen oder Verbieten der Verbreitung von Sendungen, gleichzeitige Übertragung durch andere Rundfunkveranstalter, verzögerte Übertragung, Weiterverbreitung, Verteilung per Satellit oder Kabel,

(2) Die Vervielfältigung und Verbreitung von Veröffentlichungen, auch direkt oder indirekt, durch ein Verfahren oder ein Verfahren, mit Ausnahme der besonderen Verwendungen, ist gestattet oder verboten.

(3) Erlauben oder Verbot der Ausstrahlung von Sendungen in öffentlichen Räumen

(4) Ermöglichung der Übertragung erfasster Sendungen an die Öffentlichkeit, indem sichergestellt wird, dass ihre Veröffentlichungen zu dem von natürlichen Personen gewählten Zeitpunkt und Ort erreicht werden,

(5) Benachrichtigung oder Verbot der Übertragung von Rundfunksignalen an oder von dem Rundfunkbetreiber oder Kabelbetreiber oder anderen Dritten an die Öffentlichkeit über die Kommunikationssatelliten,

Sie sind ausschließlich berechtigt.

  1. Der Filmemacher, der die anfängliche Bestimmung der Filme vornimmt, hat folgende Rechte, nachdem er die Genehmigung zur Verwendung der finanziellen Rechte vom Eigentümer und vom Ausführenden erhalten hat.

(1) Das Recht des Autors und des Darstellers, die Öffentlichkeit direkt oder indirekt zu reproduzieren, zu vertreiben, zu verkaufen, zu pachten und zu verleihen, gehört dem Filmemacher. Die Produzenten sind ausschließlich berechtigt, die Übertragung und Weiterverbreitung ihrer Erkennungen mittels Signalen, Tönen und / oder Bildern zuzulassen.

(2) Der Filmemacher hat das Recht, die Verbreitung von Original- oder reproduzierten Kopien von Filmdetektionen, die im Land noch nicht verkauft oder anderweitig vertrieben wurden, zuzulassen und zu verbieten.

(3) Der Filmemacher hat das Recht, die Übertragung der Öffentlichkeit zuzulassen oder zu verbieten, indem er die Verbreitung von Filmdetektionen auf drahtgebundene oder drahtlose Weise oder auf andere Weise zur Verteilung oder Präsentation an die Öffentlichkeit und durch die Realisierung der Personen zum Zeitpunkt und Ort ihrer Wahl zur Verfügung stellt. Die Verbreitung und Übermittlung von Bestimmungen durch öffentliche Übermittlung verstößt nicht gegen das Verbreitungsrecht des Herstellers.

Für den Fall, dass die auf den Tonträgern identifizierten Darbietungen und Filme in irgendeiner Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, sind sowohl die Nutzer als auch die Autoren verpflichtet, den ausübenden Künstlern und Produzenten oder den zugehörigen Berufsverbänden einen angemessenen Preis zu zahlen.

2418

In einem Kino gilt die normalerweise genannte natürliche oder juristische Person als der Produzent, der die ursprüngliche Bestimmung des Films durchführt, sofern nicht gegenteilige Beweise vorliegen.

Die Miteigentümer kinematografischer Werke können der Überspielung oder Untertitelung des Films nicht widersprechen, nachdem sie die finanziellen Rechte auf den Produzenten übertragen haben, der die anfängliche Festlegung der Filme vorgenommen hat, im Gegensatz zu ihren Verträgen oder in Ermangelung besonderer Bestimmungen.

Der Eigentümer der Musik behält sich das Recht vor, die Arbeit zu veröffentlichen und auszuführen, sofern die Bestimmungen des Vertrages mit dem Produzenten, der die erste Bestimmung der Filme vorgenommen hat, vorbehalten sind.

Die Genehmigungen der Produzenten, die die anfängliche Festlegung der Filme vornehmen, und der Inhaber der verwandten Schutzrechte müssen zwingend schriftlich erfolgen.

Folgendes ist nicht schriftlich erforderlich:

  1. Ausführung und Präsentation von intellektuellen und künstlerischen Werken zum Zwecke der öffentlichen Ordnung, Erziehung, wissenschaftlichen Forschung oder Nachrichten und für gemeinnützige Zwecke.
  2. Vervielfältigung von Ideen und Kunstwerken sowie Rundfunk- und Fernsehprogramme für den persönlichen Gebrauch ohne die Absicht der Veröffentlichung und des Gewinns.
  3. Kurzfristige temporäre Korrekturen, die von Radio-TV-Organisationen für ihre eigenen Sendungen vorgenommen wurden.
  4. 30, 32, 34 Dritter, 35, 43 Dritter, 46 und 47.

Diese Praxis kann den berechtigten Interessen des Rechteinhabers nur aus begründeten Gründen schaden oder der normalen Nutzung entgegenstehen.

Diejenigen, die Rechte in Bezug auf die Rechte der Autoren haben, genießen auch die Rechte von Vergewaltigung von Vergewaltigung, Vergewaltigungsmenschen und Entschädigungsansprüchen als Autoren.

(Modifizierter letzter Absatz: 3 / 3 / 2004-5101 / 23 md.; Der zweite Absatz des Absatzes: 23 / 1 / 2008-5728 / 578 md.)

II - Verhinderung von Vergewaltigungsrechten: (1)

Artikel 81- (geändert: 23 / 1 / 2008-5728 / 143 md.)

Bei replizierten Kopien von Musik- und Kinoarbeiten ist es obligatorisch, Bandagen nicht periodischen Publikationen beizufügen. Darüber hinaus sind auf dem Etikett oder auf Verlangen des Rechtsinhabers vervielfältigte Kopien anderer Werke, die für ein einfaches Kopieren geeignet sind, beizufügen. Der Bandroller wird vom Ministerium unterdrückt und verkauft. Bandrol-Verkäufe können durch Berufsverbände über den vom Ministerium festgelegten Verkaufspreis getätigt werden.

Um die Band zu emittieren, ist es zwingend erforderlich, eine Vertragserklärung auszufüllen, die geltend macht, dass der Bander rechtmäßig berechtigt ist. Der Antrag wird mit anderen vom Ministerium festgelegten Dokumenten und Dokumenten gestellt. Das Ministerium ist verpflichtet, innerhalb von zehn Arbeitstagen ein Bandar ohne weitere Maßnahmen auszugeben. Das Ministerium haftet nicht für die Transaktionen, die der Erklärung unterliegen.

Die Orte, an denen das Material hergestellt oder vervielfältigt wird, das mit der Erkennung und Vervielfältigung der obligatorischen Kopien der Verklebung zusammenhängt, sind verpflichtet, eine Kopie der in diesem Artikel genannten Verpflichtung zu erhalten, aufzubewahren und den zuständigen Behörden zu übermitteln.

Jede Person, die ein Werk unter Verletzung der Bandrol-Verpflichtung reproduziert, verkauft, verkauft, kauft oder veräußert oder es zu gewerblichen Zwecken verkauft, wird mit Freiheitsstrafe von ein bis fünf Jahren und einer Geldstrafe bis zu fünftausend Tagen bestraft.

Das Ministerium und der Leiter der Verwaltungsbehörden können jederzeit überprüfen, ob die zu stempelnden Exemplare und Nichtzeitschriften kontrolliert werden. Bei Bedarf können die Chefs der Immobilienverwaltung auf Antrag oder auf Ersuchen des Ministeriums eine Revisionskommission in den Provinzen bilden, um diese Prüfung durchzuführen. An diesen Kommissionen können sich im Bedarfsfall auch Vertreter des Ministeriums und verwandter Fachverbände beteiligen.

_________________________

(1) Dieser Artikel wurde geändert als Verhinderung von Verletzungen des geistigen Eigentums /, wie er im Text mit dem Gesetz 21 / 2 / 2001 und 4630 begangen wurde.

2419

Falls bei diesen Kontrollen festgestellt wird, dass gegen die durch dieses Gesetz geschützten Rechte verstoßen wurde, wird die Transaktion gemäß Artikel 75 Absatz 3 durchgeführt.

Es ist verboten, legal kopierte, mit Streifen versehene Exemplare zu verkaufen, die auf Straßen, Plätzen, Märkten, Gehwegen, Pier, Brücken und ähnlichen Orten, die unter diesem Gesetz geschützt sind, geschützt sind. Personen, die gegen dieses Verbot vorgehen, werden gemäß Artikel 38 Absatz 1 des Gesetzes über Verstöße bestraft.

Die Grundsätze und Verfahren für die Anwendung der in diesem Artikel genannten Angelegenheiten werden durch eine vom Ministerium zu erlassene Verordnung geregelt.

Eine Person, die gefälschte Tapisserie produziert, verkauft, verkauft, vertreibt, kauft, akzeptiert oder verwendet, wird mit Freiheitsstrafe von drei bis sieben Jahren und einer Geldstrafe von bis zu fünftausend Tagen bestraft.

Die Person, die die Bands in angemessener Weise für eine Arbeit an einem anderen Werk zur Verfügung stellt, wird zu Freiheitsstrafe von einem bis zu fünf Jahren und zu einer Geldstrafe von bis zu fünfhundert Tagen verurteilt.

In Ermangelung einer Gerichtsbarkeit wird die Person, die die Banderole in betrügerischer Weise verurteilt, zu einer Freiheitsstrafe von einem bis drei Jahren verurteilt.

Personen, die Unbefugte mit Bandagen versorgen, werden zu Freiheitsstrafen von zwei bis fünf Jahren und zu einer Geldstrafe von bis zu fünftausend Tagen verurteilt.

Wenn die Verletzung der Bandrol-Verpflichtung zusammen mit der in Absatz 71 des ersten Artikels des Artikels 1 definierten Straftat begangen wird, wird der Täter nur gemäß Artikel 71 bestraft. Die Strafe wird jedoch um ein Drittel erhöht.

Für den Fall, dass die in diesem Gesetz definierten Straftaten im Rahmen der Tätigkeit einer juristischen Person verarbeitet werden, unterliegen die für juristische Personen spezifischen Sicherheitsmaßnahmen dem türkischen Strafgesetzbuch der betreffenden juristischen Person.

III. Umfang und Dauer der mit den Rechten des Eigentümers verbundenen Rechte: (1)

Gegenstand 82 - (geändert: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 28-MD)

Die Bestimmungen dieses Gesetzes in Bezug auf ausübende Künstler;

  1. die Bürger der Republik Türkei,
  2. Obwohl es nicht ein Bürger der Republik Türkei; Die Ausführung, innerhalb der Grenzen der Republik Türkei durchgeführt, die bei der Umsetzung der Bestimmungen dieses Gesetzes Tonträgers und Tonträger beteiligt sind, wurde nicht bestimmt, aber die Umsetzung der Bestimmungen dieses Gesetzes (Geändert: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 34 md.) In Tonträgern oder ersten Filmbestimmungen enthalten (Geänderte Phrase: 21 / 2 / 2001 -4630 / 34 md.) ausgestrahlt in Rundfunk- und Fernsehsendungen, jedoch nicht in einem Tonträger oder in einem Film;

Auf Künstler angewendet.

Dieses Gesetz (Änderung des Ausdrucks: 21/2/2001 -4630/34 md.) Bestimmungen in Bezug auf Tonträger und erste Ermessensentscheidungen für Filme;

  1. Die Erzeuger oder Bürger der Republik Türkei,
  2. liegt innerhalb der Grenzen der Türkei,

----------

(1) Dieses Element wurde durch das Datum 21 / 2 / 2001 und die Gesetzesnummer 4630 ersetzt und im Text verarbeitet.


2420

(Änderung des Ausdrucks: 21/2/2001 -4630/34 md.) auf Tonträger und Filme angewendet.

Die Bestimmungen dieses Gesetzes in Bezug auf Rundfunkfernsehen;

  1. Zentren oder innerhalb der Grenzen der Republik Türkei,
  2. Veröffentlicht mit dem Reflektor innerhalb der Grenzen der Republik Türkei,

Gilt für Radio-Fernsehprogramme.

Dieses Gesetz (Änderung des Ausdrucks: 21/2/2001 -4630/34 md.) Die Bestimmungen über die verknüpften Rechte, die nach den Bestimmungen eines internationalen Abkommens der Republik Türkei ist eine Partei an die Künstler performer geschützt, gilt auch für Hersteller und Radio-Fernsehanstalten.

(Geändert: 21/2/2001 -4630/34 md.) Die Rechte der Exekutivkünstler bestehen ab dem Datum der Hinrichtung für siebzig Jahre. Wenn die Ausführung nicht bestimmt wird, beginnt diese Periode mit der ersten Veröffentlichung der Ausführung.

(Geändert: 21/2/2001 -4630/34 md.) Die Rechte der Erzeuger gelten 70 Jahre ab dem Zeitpunkt ihrer Feststellung.

Die Rechte der Rundfunk- und Fernsehanstalten gelten ab dem Datum der ersten Veröffentlichung des Programms für das 70-Jahr.

  1. B) Unlauterer Wettbewerb:

I - Name und Vorzeichen:

Artikel 83 - Die Namen und Zeichen eines Werkes sowie die Formen der Vervielfältigung dürfen nicht für ein anderes Werk oder eine reproduzierte Kopie verwendet werden, wodurch Asyl entstehen kann.

Die Bestimmung des Absatzes 1 gilt nicht für die im Umumen verwendeten Namen, Zeichen und äußeren Formen, die keine Unterscheidungskraft haben.

Die Anwendung dieses Artikels hängt nicht von der Anhäufung der Bedingungen in den Teilen 1 th, 2 und 3 des Gesetzes ab.

Die Bestimmung des Pressegesetzes bezüglich der aktuellen Namen des dritten Artikels der 14 ist vorbehalten.

Auch wenn es keine Menschenhändler gibt, werden die Bestimmungen über den unlauteren Wettbewerb auf diejenigen angewandt, die gegen die Bestimmungen des ersten Absatzes verstoßen.

II - Zeichen, Bild und Ton:

Artikel 84 - Ein Zeichen, Bild oder Ton, das sie auf einem handelsüblichen Gerät erkennt oder verbreitet, kann dasselbe Zeichen, Bild oder Ton von einer 3-Person mit demselben Medium reproduzieren oder nicht.

Auch wenn es keine Händler gibt, gelten die Bestimmungen des unlauteren Wettbewerbs auch für diejenigen, die gegen die Bestimmungen des ersten Absatzes verstoßen.

Diese Fotografie wird auch auf alle Arten von Fotografien angewendet, die nicht in Form von Werken, Gemälden, die von ähnlichen Verfahren bestimmt werden, und von Kulturpflanzen bestimmt sind.

  1. C) Buchstaben:

Artikel 85 - Auch wenn es sich nicht um ein Artefakt handelt, darf es nicht ohne die Zustimmung der im ersten Absatz des Artikels 19 genannten Personen veröffentlicht werden. Seit dem Tod des Autors sind zehn Jahre vergangen.

2420-1

Briefe dürfen nicht ohne die Zustimmung der im ersten Abschnitt des Artikels 19 genannten Personen veröffentlicht werden, wenn der Adressat oder Gesprächspartner außer den in Absatz 1 genannten Bedingungen tot ist; In der Tat sollte es die 10-Jahre seit dem Tod des Gesprächspartners sein.

(Geänderter dritter Absatz: 23 / 1 / 2008-5728 / 144 md.) Die Bestimmungen von 49 des Obligationenrechts und die Bestimmungen von 132, 134, 139 und 140 des türkischen Strafgesetzbuchs gelten für diejenigen, die gegen die vorstehenden Bestimmungen verstoßen.

(Geänderter vierter Absatz: 23 / 1 / 2008-5728 / 144 art.)Die Bestimmungen des Artikels 4721 des türkischen Zivilgesetzbuchs mit der Nummer 24 sind auch in den Fällen vorbehalten, in denen die Veröffentlichung nach den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 zulässig ist.

  1. D) Bilder und Portraits:

Ich - allgemein:

Artikel 86 - Selbst wenn XnUMX den Tod der abgebildeten Person nicht ohne die Zustimmung der im ersten Absatz des Artikels 19 genannten Personen durchläuft, werden die Bilder und Portraits dargestellt, auch wenn sie nicht als Werke gelten, können sie nicht der Öffentlichkeit mit Display oder anderen Ersatzfiguren präsentiert werden.

Einholung der Zustimmung im ersten Absatz:

  1. Bilder von Menschen, die im politischen und sozialen Leben des Landes eine Rolle spielen;
  2. Abbildungen, die offizielle oder offizielle Zeremonien oder Hauptversammlungen der Parade zeigen, an denen die abgebildeten Personen teilnehmen;
  3. Radio- und Filmnachrichten mit Bildern der täglichen Ereignisse; ist nicht notwendig.

(Geänderter dritter Absatz: 23 / 1 / 2008-5728 / 145 md.) Die Bestimmungen der Artikel 49, 134 und 139 des türkischen Strafgesetzbuches finden Anwendung, wenn Artikel 140 des Obligationenrechts diejenigen enthält, die gegen die Bestimmungen des ersten Absatzes verstoßen.

(Geänderter vierter Absatz: 23 / 1 / 2008-5728 / 145 art.)Die Bestimmungen von Artikel 24 des türkischen Zivilgesetzbuchs sind auch in den Fällen vorbehalten, in denen die Veröffentlichung nach den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 zulässig ist.

II - Ausnahmen:

Artikel 87 - Sofern nicht anders vereinbart, eine Bestellung oder ein Bild einer Person, die auf Bestellung angefertigt oder von den Erben bestellt oder dargestellt wurde.

Diese Bestimmung gilt nicht für im Druckverfahren angefertigte Portraits und Gemälde. Es ist nicht möglich, die auf diese Weise erstellten Bilder und Portraits den im ersten Absatz aufgeführten Bildern zu liefern, oder sie können fotografiert werden, wenn sie relativ große Schwierigkeiten haben.

  1. E) Gesetzeskonflikt

Artikel 88 - (Stoff: 27 / 11 / 2007-5718 / 64, md.)

Zusätzlicher Artikel 1 - (1 / 11 / 1983 - 2936 ist die Bestimmung des Artikels 18 und wird in den Anhang umgewandelt und nummeriert.)

Die gemäß diesem Gesetz zu erlassenen Regelungen werden im Amtsblatt veröffentlicht. (1)

Ergänzungsartikel 2 - (Anhang: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 29 md.; Variable: 21 / 2 / 2001-4630 / 35 md.)

Der durch dieses Gesetz gebotene Schutz ist zum Zeitpunkt der durch diesen Artikel eingeführten Änderung in Kraft.

  1. Die türkischen Bürger, mit zu arbeiten und mit den Eigentümern der Rechte von Rechteinhabern arbeiten alle Werke in der Türkei, feste Darbietungen und Tonträger produziert zu präsentieren.
  2. Welche Türkei ist Vertragspartei internationaler Konventionen und Vereinbarungen auf der anderen Seite, produziert im Ausland und nicht öffentliche Arbeiten für den Schutz des Landes ausläuft, und Tonträger Durchsetzung es identifiziert wurde.

Angewendet.

----------------

(1) 2 / 7 / 2018 700 datiert und die 24 der dritten Klausel dieses Abschnitts "Vorschriften und Bestimmungen 6, die im Monat erstellt wurden" und "Satz" wurden geändert.

2420-2

Personen, die im Besitz von legalen Kopien von Werken, Entdeckungen und Tonträgern sind, die unter die Anwendung von Absatz 1 fallen, können diese Kopien ohne schriftliche Genehmigung bis zum Ende des Zeitraums von sechs Monaten nach Inkrafttreten dieses Gesetzes verkaufen oder veräußern.

Die Nutzung von Rechten, die Urhebern und anderen Rechteinhabern im Rahmen dieses Gesetzes in Bezug auf Werke, festgelegte Aufführungen und Tonträger eingeräumt werden, bedarf jedoch der Zustimmung der Werke oder der damit verbundenen Rechteinhaber.

Die Bestimmungen dieses Gesetzes über das Eigentum an Kinofilmen gelten für Kunstwerke, die nach dem Datum von 4110 / 12 / 6, an dem das Gesetz Nr. 1995 in Kraft trat, begonnen wurden. (1)

Ergänzender Artikel 3 - (Anhang: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 30 md.)

Die Grundsätze für Praktiken im Zusammenhang mit verwandten Schutzrechten werden durch die Verordnung festgelegt, die innerhalb von 6 Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes zu erlassen ist.

Ergänzender Artikel 4 - (Anhang: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 37 md.)

Der Eigentümer der Arbeit und der Inhaber eines der Rechte an der Arbeit oder der Nutzungsbedingungen bezüglich der Nutzung der Arbeit oder der Informationen auf den Kopien der Arbeit oder der Präsentation der Arbeit gegenüber der Gemeinschaft und die Nummern oder Codes, die diese Informationen darstellen, können nicht entfernt und unbefugt geändert werden. Die Originale oder Kopien von Werken, deren Informationen und Informationen Nummern und Codes darstellen, sind nicht autorisiert oder nicht autorisiert und dürfen nicht an die Community verteilt, verteilt, veröffentlicht oder übertragen werden.

Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten auch für Aufführungen, die in Tonträgern und Tonträgern ermittelt werden.

(Geänderter dritter Absatz: 3 / 3 / 2004-5101 / 25 md.) Im Falle einer Verletzung der Rechte der Rechteinhaber, die mit den Urhebern der Fahrzeuge verbunden sind, einschließlich der digitalen Übertragung, der Beschilderung, der Sprach- und / oder Bildübertragung durch die Diensteanbieter und Anbieter von Informationsinhalten in diesem Gesetz, werden die Artikel, die den Rechten der Rechteinhaber unterliegen, aus dem Inhalt entfernt. Zu diesem Zweck sollte die natürliche oder juristische Person, deren Rechte an erster Stelle stehen, innerhalb von drei Tagen beim Informationsinhaltsanbieter beantragt werden, um den Verstoß zu beenden. Im Falle eines fortgesetzten Verstoßes wird der Diensteanbieter, der den Verstoß des Diensteanbieters fortsetzt, aufgefordert, den erteilten Dienst zu beenden, wenn er einen Antrag an die Staatsanwaltschaft stellt. Wenn die Verletzung gestoppt wird, wird der Informationsinhaltsanbieter erneut bereitgestellt. Diensteanbieter stellen dem Ministerium am ersten Geschäftstag eines Monats Informationen zur Verfügung, die die Namen der Anbieter von Informationsinhalten enthalten. Diensteanbieter und Anbieter von Informationsinhalten sind verpflichtet, auf Anfrage des Ministeriums Informationen und Dokumente jeder Art zur Verfügung zu stellen. Die Grundsätze und Verfahren für die Anwendung der in diesem Artikel genannten Angelegenheiten werden durch eine vom Ministerium zu erlassene Verordnung festgelegt.

(Fragender vierter Absatz: 23 / 1 / 2008-5728 / 578 md.)

Ergänzungsartikel 5 - (Anhang: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 38 md.; Aktiviert: 22 / 2 / 2012-6279 / 13 md.)

-------------

1 / 29 datiert: 12 / 2011 und X. 2010 / 73. Iştir Dialogschreiber und Animatoren ve.

2420-3

Ergänzender Artikel 6 - (Anhang: 21 / 2 / 2001 - 4630 / 39 md.)

Die Begriffe „Kultur und Tourismus“ in diesem Gesetz wurden in Turizm Culture Bu geändert.

Ergänzungsartikel 7- (Anhang: 3 / 3 / 2004-5101 / 26 md.; Variable: 14 / 7 / 2004-5217 / 17 md.)

Dieses Gesetz;

  1. a) Registrierungs- und Registrierungsgebühren gemäß Artikel 13;
  2. b) gemäß Artikel 41 zu zahlende Provisionsantragsgebühren;
  3. c) die gemäß Artikel 81 einzuziehenden Gebühren

Das Ministerium für Kultur und Tourismus wird auf dem Konto der Hauptrechnungsstelle hinterlegt und im Haushalt verbucht. Die für die Streifenbildung erforderlichen Mittel werden im Haushalt des Ministeriums eingesetzt.

Die Provisionsgebühr ist an die Mitglieder der gemäß 41-Klausel beauftragten Provisionen zu entrichten, jedoch höchstens zehn Sitzungstage pro Jahr.

Ergänzungsartikel 8- (Anhang: 3 / 3 / 2004-5101 / 26 md.)

Der Datenbankhersteller, der einen erheblichen Betrag in Bezug auf Qualität und Quantität der Erstellung, Überprüfung oder Präsentation des Inhalts einer Datenbank investiert, muss auch einen erheblichen Teil oder den gesamten Inhalt der Datenbank berücksichtigen.

  1. a) in irgendeiner Weise ständig oder vorübergehend in eine andere Umgebung überführt zu werden,
  2. b) auf irgendeine Weise vertrieben, verkauft, vermietet oder der Gemeinschaft mitgeteilt werden,

Sie haben das Recht, mit Ausnahme der Ausnahmen von diesem Gesetz die Ausnahmen, die für öffentliche Sicherheits-, Verwaltungs- und Gerichtsverfahren erforderlich sind, auszuschließen oder zu verbieten.

Der Schutz für den Datenbankhersteller beträgt fünfzehn Jahre vor der Öffentlichkeit.

Aufgrund von Hinzufügungen, Auslassungen oder Änderungen in Bezug auf Qualität und Quantität, die eine grundlegende Änderung des Inhalts der Datenbank bewirken und eine neue Investition erfordern, hat die aus dieser neuen Investition resultierende Datenbank Anspruch auf ihre Schutzbedingungen.

Die Bestimmungen von Artikel 72 dieses Gesetzes (3) gelten für diejenigen, die die in diesem Artikel anerkannten Rechte verletzen.

Ergänzungsartikel 9- (Anhang: 3 / 3 / 2004-5101 / 26 md.)

Produktion und / oder Produktion von Material zur Erkennung und Vervielfältigung von Berufsverbänden, öffentlichen Räumen, Rundfunk- und Fernsehanstalten sowie von in diesem Gesetz genannten Meinungen und Kunstwerken zum Zwecke der Überwachung und des Schutzes von geistigen Eigentumsrechten und zur Verwendung bei Ermittlungen und Strafverfolgungen. Eine gemeinsame Datenbank wird erstellt, einschließlich Reproduktion und Reproduktion oder in irgendeiner Weise.

Erforderliche technische Infrastruktur und Hardware, Zugang, Nutzung, Autorisierung und alle anderen Fragen im Zusammenhang mit der Einrichtung der Datenbank werden durch eine vom Ministerium zu erlassene Verordnung festgelegt.

2420-4

Ergänzungsartikel 10- (Anhang: 3 / 3 / 2004-5101 / 26 md.; Variable: 23 / 1 / 2008-5728 / 146 md.)

Eine Geldbuße wird verhängt:

  1. (Erster Satz abbrechen: 3 / 7 / 2014 des Verfassungsgerichts und E: 2014 / 62, K: 2014 / 125. Die Obergrenze der Geldbuße, die der betreffenden juristischen Person auferlegt werden soll, beträgt fünfzigtausend türkische Lira.(1)
  2. (Mülga: 22/2/2012-6279/13 md.)

50% des Betrags, der aus den gemäß den Bestimmungen dieses Artikels verhängten Geldbußen erhoben wird, wird dem Konto des Ministeriums für Kultur und Tourismus überwiesen.

Zusatzartikel 11- (Ek: 3/3/2004-5101/26 md.)

Wenn ein behinderter Mensch keine Kopie in Text und literarischen Werken, schriftlichen oder veröffentlichten Lehrbüchern für den Gebrauch eines behinderten Menschen produziert oder veröffentlicht hat, kann es erforderlich sein, dass eine dritte Person eine Kopie in einer Kopie oder von einer gemeinnützigen Organisation wie einer Bildungseinrichtung, einer Stiftung oder einem Verein einreicht. Das Reproduzieren oder Ausleihen von Kassetten-, CD-, Braillar-Alphabet- und ähnlichen Formaten kann ohne Erlaubnis nach diesem Gesetz durchgeführt werden. Diese Kopien dürfen nicht verkauft werden, können nicht gehandelt werden und dürfen nicht außerhalb ihres Verwendungszwecks verwendet werden. Darüber hinaus ist es obligatorisch, Informationen über die Rechteinhaber zu haben und den Zweck der Reproduktion auf diesen Kopien anzugeben.

Bonus

Ergänzungsartikel 12 - (28 / 12 / 2006-5571 / 3 md.)

Für den Fall, dass die Kopien und Veröffentlichungen, die im Widerspruch zur 81-Klausel dieses Gesetzes reproduziert werden, erfasst werden, werden im Rahmen der Bestimmungen dieses Gesetzes und anderer einschlägiger Rechtsvorschriften Prämien an die öffentlichen Mitglieder des Prüfungsausschusses und an Mitglieder des Prüfungsausschusses gezahlt, die an dem Prozess der Festnahme, Überwachung und Untersuchung beteiligt sind.

Der Gesamtbetrag des Bonus, der dem Vorsitzenden und den Mitgliedern des Prüfungsausschusses aufgrund der im Rahmen einer Prüfungstätigkeit vorgenommenen Sicherstellungen gewährt werden kann, darf den Betrag nicht übersteigen, der sich aus der Multiplikation der Kennziffer von 50.000 mit dem monatlichen Koeffizienten des Funktionären ergibt. Der Bonusbetrag wird zu gleichen Teilen von den Betroffenen geteilt. Der Gesamtbetrag des Bonus, der an eine Person zu zahlen ist, darf den Betrag nicht überschreiten, der durch Multiplikation der Indikatorzahl von 40.000 mit dem Offiziersmonatskoeffizienten berechnet wird.

50% des zu zahlenden Bonus, Kopien und Veröffentlichungen, wenn sie ohne gerichtliche Entscheidung des Gerichts erwischt werden, wenn der Eigentümer in die öffentliche Verhandlung geraten ist, werden die verbleibenden 50% oder der Abschluss der Verurteilung in einem Monat nach Abschluss der Bereitstellung des Ministeriumshaushalts gezahlt.

Wenn die legalen Kopien an den Orten verkauft werden, an denen der Verkauf mit der siebten Klausel der 81-Klausel dieses Gesetzes verboten ist, werden keine Boni gezahlt.

Es gibt keine Steuern und Abzüge von den Boni, die gemäß diesem Artikel zu zahlen sind.

___________

(1) Diese Nichtigkeitsentscheidung wurde sechs Monate nach dem Datum der Veröffentlichung im Amtsblatt von 12 / 12 / 2014 in Kraft gesetzt.

2420-5

Die Vorschriften, die unter Berücksichtigung der Art und des Umfangs des bei der Berechnung der Arbeitsprinzipien der Prüfungskommissionen und des zu zahlenden Bonus erfassten Materials sowie der anderen Verfahren und Grundsätze für die Umsetzung dieses Artikels zu bestimmen sind, werden durch die vom Ministerium zu erteilende Verordnung geregelt, indem das entsprechende Innenministerium und das Finanzministerium dazu aufgefordert werden.

  1. F) vorläufige Bestimmungen:

I - Rückstellungen

  1. Insgesamt:

Vorläufiger Artikel 1 - Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind auf Werke anzuwenden, die vor der Aufhebung zum ersten Mal in dem Land öffentlich registriert wurden. Ob die Arbeit oder Ernte in den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes vom 8 enthalten ist Mai 1326 ändert nichts an der Situation.

Vor Inkrafttreten dieses Gesetzes wird die Schutzdauer für den gegenseitigen Schutz von Werken nach diesem Gesetz berechnet.

Als Nutzungsrecht in Gesetzen und Verträgen, Urheberrechten, Urheberrechten, literarischem Eigentum, Besitz von Kunstgegenständen usw. gelten die Rechte und Ansprüche, die dieses Gesetz in ähnlichen Fällen anerkennt.

Wenn die Rechte an dem Werk vor Inkrafttreten dieses Gesetzes oder deren Nutzung ganz oder teilweise einer anderen Person überlassen werden, gelten die neuen und umfassenderen Rechte und Genehmigungen, die dem Eigentümer dieses Gesetzes gewährt werden, nicht als übertragen. Die gleiche Bestimmung gilt für die längere Schutzdauer als für den früheren oder für Werke und Kulturen, bei denen das alte Gesetz nicht geschützt ist.

  1. Schutz der gesetzlichen Rechte:

Vorläufiger Artikel 2 - Die Fristen im alten Gesetz sind länger, bevor dieses Gesetz auf den veröffentlichten Werken veröffentlicht wird.

Wenn eine rechtmäßige Übersetzung oder Bearbeitung eines Werks vor Veröffentlichung dieses Gesetzes veröffentlicht wird, bleiben die vom Übersetzer oder Übersetzer gemäß den Bestimmungen des alten Gesetzes erworbenen Rechte und Ansprüche unberührt.

2420-6

Nach den Bestimmungen des alten Gesetzes ist nach dem Gesetz der Veröffentlichung einer Übersetzung zulässig, der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes ist festgestellt, die Veröffentlichung kann abgeschlossen werden. Bisher überschreitet es nicht ein Jahr. Die gleiche Bestimmung gilt für die Übersetzungsarbeiten, die an solche repräsentativen Einrichtungen geliefert werden, um im öffentlichen Raum vertreten zu sein.

Die Vervielfältigung kann abgeschlossen und vervielfältigt werden, wenn am Tag der Veröffentlichung dieses Gesetzes eine nach den Bestimmungen des alten Gesetzes zulässige Vervielfältigung eingeleitet wurde.

Die Reproduktion der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes verfügbaren und nach den Bestimmungen des alten Gesetzes zulässigen Kopien kann fortgesetzt werden. Die gleiche Bestimmung gilt für Werkzeuge zur Reproduktion von Kunstwerken sowie für Instrumente zur Zeichen-, Bild- und Tonübertragung.

Jede Person, die das Recht zur Anerkennung durch den Absatz von Yukarca in Anspruch nehmen möchte, ist verpflichtet, der zuständigen Behörde 6 innerhalb dieses Monats seit Inkrafttreten des Gesetzes zu melden. Bei Bedarf kann die Verordnung durch eine Verordnung festgelegt werden.

Vorläufiger Artikel 3 - (Anhang: 1 / 11 / 1983 - 2936 / 17 md.)

Der Präsident und die Mitglieder der Pflichtorgane werden durch Beschluss des Ministerrates auf Vorschlag des Ministeriums für Kultur und Tourismus festgelegt, bis sie die in der Satzung vorgesehene Anzahl von Mitgliedern und die Wahl der Berufsverbände und des Verbandes für die ersten Versammlungen der Generalversammlung abschließen.

Vorläufiger Artikel 4 - (Anhang: 1 / 11 / 1983 - 2936 / 17 md.)

5846 nummeriert Idee und vom künstlerischen Works Act von 43 Artikel veröffentlicht, der 15 / 3 / 1980 Datum und 8 / 423 Ministerrat Dekret vom und auf der Grundlage dieser Verordnung werden Gebühren ausgestellt werden, 15 / 3 / 1980 31 ab dem Datum / 12 / 1985 Geschichte sein gilt es.

Gemäß dem Erlass des Ministerrates werden nach den zu versteigernden Tarifen Zahlungen für die mit der Genehmigungsurkunde an die Berufsgenossenschaft übertragenen Arbeiten an die betreffende Berufsgenossenschaft an die Rechteinhaber verteilt; In anderen Fällen erfolgt dies direkt an die finanziellen Begünstigten. Diese Zahlungen Türkei Radio - und Fernsehbehörde spätestens 31 / 12 / 1985 bisher erfüllt.

Berufsverbände der Türkei Radio - Fernsehens von eigenen Aktien durch die von der Behörde vorgegebenen Abrechnungs Ausgleich, der ein Mitglied der Zahlungsbilanz ist die folgenden zwei Jahre, die er an den Empfänger zahlt.

Unbezahlte Löhne innerhalb von zwei Jahren werden auf ein spezielles Konto im Namen des Ministeriums für Kultur und Tourismus gemäß Artikel 44 hinterlegt.

Vorläufiger Artikel 5 - (Anhang: 7 / 6 / 1995 - 4110 / 31 md.)

Die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gegründeten Berufsverbände werden innerhalb eines Jahres nach der Veröffentlichung ihres Musterstatus in Übereinstimmung mit den einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes und den Grundsatzstatus des Typs unter der Aufsicht des Kulturministeriums in neue Berufsgenossenschaften umgewandelt und bilden die neuen Organe, die sie in diesem Zeitraum innehaben.

Berufsverbände, die die Bestimmungen des ersten Absatzes nicht einhalten, gelten nach dem ersten Jahr als spontan aufgelöst.

Vorläufiger Artikel 6- (Anhang 3 / 3 / 2004-5101 / 27 md.)

Die in den Artikeln 41 und 43 dieses Gesetzes festgelegten Verfahren und das Verfahren zur Vertragsabwicklung werden auf der Grundlage des Jahres ab dem Datum der Veröffentlichung des Gesetzes angewendet, ohne die in diesen Artikeln angegebenen Fristen abzuwarten.

Veröffentlichungsverträge, die vor dem Datum der Veröffentlichung dieses Gesetzes zwischen den Berufsverbänden und öffentlichen Räumen und Rundfunkanstalten unterzeichnet wurden, sind bis zum Ende der in diesen Vereinbarungen festgelegten Fristen mit allen ihren Bestimmungen gültig.

2420-7

Die in Artikel 41 und 43 dieses Gesetzes vorgesehene Einstufung erfolgt innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieses Gesetzes. Abhängig von dieser Einstufung beantragen die Bezirke und / oder Rundfunkanstalten, die bei den Berufsverbänden beantragt werden, innerhalb von sechs Monaten nach Bekanntgabe oder Bekanntgabe der Tarife durch die Berufsverbände innerhalb eines Monats, spätestens jedoch innerhalb des ersten Monats nach 1 / 4. Sie können Werke, Performances, Tonträger, Produktion und Publikationen für einen Zeitraum von maximal sechs Monaten weiter nutzen und / oder übertragen. Die Bestimmungen dieses Absatzes stehen der Anwendung des in Artikel 41 und 43 dieses Gesetzes vorgesehenen Verfahrens nicht entgegen.

Vorläufiger Artikel 7- (Ek: 3/3/2004-5101/27 md.)

Vor der Veröffentlichung dieses Gesetzes werden alle Arten von Werkzeugen, Ausrüstungen und Materialien der in den Provinzen gebildeten Revisionskommissionen, die zur Fortführung ihrer Tätigkeit im Rahmen der Bestimmungen des Artikels 81 nicht für erforderlich gehalten werden, an die Direktionen für Kultur und Tourismus der Provinzen übertragen.

Vorläufiger Artikel 8- (Anhang 3 / 3 / 2004-5101 / 27 md.)

Die in den durch dieses Gesetz geänderten Artikel festgelegten Bestimmungen werden innerhalb von sechs Monaten nach Veröffentlichung dieses Gesetzes erstellt und in Kraft gesetzt. Die in Anhang 9 vorgesehene Datenbank wird innerhalb eines Jahres nach dem Datum der Veröffentlichung dieses Gesetzes eingerichtet.

II - Entfernte Bestimmungen:

Artikel 89 - 8-Rechte Das Urheberrecht vom Mai 1326 hat die Bestimmungen anderer Gesetze abgeschafft.

  1. G) Schlussbestimmungen:

I - Das Inkrafttreten des Gesetzes:

Artikel 90 - Die Bestimmungen von Artikel 42 und 43 dieses Gesetzes treten am Tag der Veröffentlichung der anderen Bestimmungen von 1 1952 XNUMX in Kraft.

II - Beamter:

Artikel 91 - Die Bestimmungen dieses Gesetzes werden vom Ministerrat ausgeführt.

2420-8

ZUSÄTZLICHE UND ÄNDERUNGEN DES RECHTS AUF 5846

STORNIERUNG DURCH VERORDNUNG ODER VERFASSUNGSGERICHT

GESCHICHTE DER BESTIMMUNGEN

SHOW LIST

Nummer des Gesetzesdekretes / Dekrets / Dekrets des Verfassungsgerichts

Geänderte oder stornierte Artikel des Gesetzes Nr. 5846

Inkrafttreten

Tarihi

2936-5 / 11 / 1983
4110-12 / 6 / 1995
4630-3 / 3 / 2001
510144 Dritte und zweite Klausel der Artikel 10 und 2 (44) nummerieren XNUMX-Birinci in der Klausel X XNUMX-Birinci, die unter dem Artikel arbeiten, ohne das erforderliche Zertifikat anzunehmen

1, 13, 41, 42, 42, 42, 43, 45, 71, 72, 73, 74, 75, 77, 80, 81, XNUM 4, Temporäre Agenten 7, 8 und 9,10

12 / 3 / 2004 Datum nach 6 Monaten

12 / 3 / 2004

521744, Ergänzungsartikel 71 / 1 / 2005
557144 und Ergänzungsartikel 1213 / 1 / 2007
57188812 / 12 / 2007
572868,71,72,73,74,75,76,77,79,80,81,85,86, Ergänzungsartikel 4 und 108 / 2 / 2008
6279Zusatzartikel 5, Zusatzartikel 1029 / 2 / 2012
65524711 / 9 / 2014
Startseite. Mah. 3 / 7 / 2014 / 2014, X: 62 / 2014Zusatzartikel 1012 / 12 / 2014 sechs Monate nach dem Datum

(12 / 6 / 2015)

2420-9

Änderung des Änderungsgesetzes / Dekrets

Gericht

Nummer der Entscheidung

Geänderte oder stornierte Artikel des Gesetzes Nr. 5846Inkrafttreten

Tarihi

14 / 5, Nr. 2015 / 2014 vom 177 / 2015 / 49 des Verfassungsgerichts47Ein Jahr nach 11 / 6 / 2015-Datum (11 / 6 / 2016)
67697610 / 1 / 2017
DL / 70031, 42, 44, 45, 46, 47, Ergänzungsartikel 124 / 6 / 2018 Geschichte gemacht zusammen in der Großen Nationalversammlung der Türkei und Präsidentschaftswahlen beginnen am Tag des Büros des Präsidenten als Folge andiçerek (9 / 7 / 2018)

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